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05.12.2016 - 09:43
Foto: APA/HANS PUNZ

SPÖ und ÖVP gehen jetzt "getrennte Wege"

19.01.2014, 19:07
Nach der "Kuschel-Klausur" der vergangenen Woche gehen die beiden Regierungsparteien nun ab Montag getrennte Wege - zumindest für einige Tage in eigenen Arbeitssitzungen. Die bevorstehende EU-Wahl im Mai wird sowohl die Klausur der SPÖ als auch jene der ÖVP prägen. Die Schwarzen wollen nach den jüngsten internen Turbulenzen auch einen "Neubeginn" demonstrieren.

Die Klubs der beiden Regierungsparteien zieht es beide in die Therme, die SPÖ- Abgeordneten tagen in der St. Martins Therme in Frauenkirchen - der Heimatgemeinde von Burgenlands SP- Chef Hans Niessl -, die ÖVP fährt in den Süden, nach Loipersdorf in der Steiermark.

SPÖ macht Auftakt

Den Auftakt macht die SPÖ am Montag mit einem medienöffentlichen Teil. Nach Begrüßungen durch Klubchef Andreas Schieder und den "Hausherren" Niessl, steht ein Referat von Parteichef Werner Faymann auf dem Programm. Seine Themenschwerpunkte werden Europa und die Parlamentswahl sowie das Regierungsprogramm und dessen parlamentarische Umsetzung sein, hieß es aus dem Klub.

Es folgt weiters eine Ansprache des frisch- gekürten Europaspitzenkandidaten Eugen Freund und ein Talk mit Freund sowie den beiden Europaabgeordneten Evelyn Regner und Jörg Leichtfried. Am Montagnachmittag sowie am zweiten Tag der Klausur wird klubintern in Arbeitskreisen gearbeitet.

Lopatka: "ÖVP- Treffen steht für Neubeginn"

Eine Erholung wird es für die ÖVP, die immer noch mit "Querschüssen" aus den Bundesländern kämpft, dann bei ihrer Klausur im Thermenort Loipersdorf ab Mitte der Woche nicht werden. Dennoch betont Klubobmann Reinhold Lopatka: "Das Treffen steht für einen Neubeginn."

Inhaltlich wird es vor allem um Europa und den anstehenden EU- Wahlkampf gehen. "Wir werden darüber reden, wo es in der EU Verbesserungen braucht. So soll die Union etwa nur dort Vorschriften erlassen, wo sie es auch tatsächlich besser macht als die einzelnen Staaten", so Lopatka. Weiters will die ÖVP das stockende Demokratiepaket vorantreiben.

FPÖ begeht Neujahrstreffen

Auch die FPÖ trifft sich kommende Woche. Sie begeht am kommenden Samstag ihr traditionelles Neujahrstreffen im Veranstaltungszentrum "Pyramide" in Vösendorf bei Wien. Hauptthema werden auch hier die kommenden EU- Wahlen im Mai werden, doch Kritik an der Regierung dürfte ebenfalls zu erwarten sein.

Ebenfalls am Samstag findet in Brunn am Gebirge in Niederösterreich der Zusammenschluss von NEOS und LIF statt. Bei diesem Fusionskonvent wird auch gleich der neue Vorstand gewählt.

19.01.2014, 19:07
Kronen Zeitung/red/AG
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