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08.12.2016 - 04:41
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU, APA/ROBERT JAEGER

Sobotka: "Obergrenze wird erst im Herbst erreicht"

12.07.2016, 11:34

Innenminister Wolfgang Sobotka geht aufgrund der jüngsten Zahlen davon aus, dass "die Asyl- Obergrenze erst im Herbst erreicht wird". Wie er und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil am Montag vor dem Ministerrat sagten, sei hier eine positive Entwicklung zu sehen. In Österreich sind im ersten Halbjahr 22.135 Anträge zum Asylverfahren zugelassen worden, eingereicht wurden 2016 bisher 25.691 Asylansuchen.

Sowohl der Innenminister als auch der Verteidigungsminister zeigten sich mit der Entwicklung der Zahlen einigermaßen zufrieden. Sobotka ergänzte noch, dass heuer bisher schon fast so viele Rückschiebungen vorgenommen wurden wie im gesamten vergangenen Jahr.

Dennoch drängte der Innenminister einmal mehr auf die Erstellung jener Verordnung, mit der ab Erreichen der Obergrenze das Stellen von Asylanträgen deutlich erschwert wird: "Wenn man einen Hochwasserschutz baut, wenn das Hochwasser schon da ist, wird er nicht viel nutzen."

Flüchtlingsankünfte in Spielfeld
Foto: APA/HARALD SCHNEIDER

Sobotka: Sozialministerium hält Arbeitsmarkt- Zahlen zurück

Verantwortlich dafür, dass es noch zu keiner Verständigung gekommen ist, macht Sobotka SPÖ- geführte Ministerien, speziell das Sozialressort. Dieses wolle offenbar den Arbeitsmarkt betreffende Zahlen nicht bekannt geben. Dabei sei aus seiner Sicht der Arbeitsmarkt schon jetzt überspannt, so Sobotka.

Doskozil bekannte sich zur Verordnung als wichtiges Instrument. Man müsse aber so vorgehen, dass diese rechtlich und politisch auch umsetzbar sei. Was die Zusammenarbeit mit Ungarn betrifft, verwies Doskozil darauf, dass er gemeinsam mit Sobotka mit den ungarischen Stellen am Donnerstag Gespräche führe. Wenn man sich da nicht finde, werde die Lage neu zu bewerten sein.

12.07.2016, 11:34
AG/red
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