Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
11.12.2016 - 15:30
Foto: APA/BARBARA GINDL

Schnell gründet Freiheitliche Partei Salzburgs

15.06.2015, 09:57
Der in der Vorwoche von der Bundespartei ausgeschlossene langjährige frühere Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell will seine Ankündigung, eine eigene Partei zu gründen, wahr machen: Nach dem Vorbild Kärntens werde er noch diese Woche die Freiheitliche Partei Salzburgs, kurz FPS, bei der Vereinsbehörde anmelden, bestätigte Schnell am Montag einen "Puls 4"-Bericht.

"Es ist traurig, dass wir diesen Schritt setzen müssen, denn laut den Statuten wären wir ja auch jetzt schon eine eigenständige Landespartei", so der Obmann des Freiheitlichen Landtagsklubs. Die entscheidenden Organe seien der Landesparteitag, die Landesparteileitung, der Landesparteivorstand, der Obmann, die Finanzreferenten und die Rechnungsprüfer. "Aber dann nimmt (Bundesparteichef Heinz- Christian) Strache wie ein Diktator die Landesgruppe in Beschlag und fährt gegen die Mehrheit drüber. Die Mehrheit war 21:8 für mich" , so Schnell.

Um derartige Vorkommnisse in der Freiheitlichen Partei Salzburgs von vornherein auszuschließen, werde das neue Statut um einen Punkt ergänzt. Dieser laute, dass niemand von außen demokratisch getroffene Entscheidungen aushebeln könne. "Normalerweise müsste das gar nicht notwendig sein." Ansonsten werde sich in Salzburg aber nicht viel ändern. "Wir bleiben eine Freiheitliche Partei. Und die Strukturen bleiben alle gleich: der Landtagsklub, die Gemeindevertretungen."

Schnell rechnet mit breiter Unterstützung

Wer nicht mitkönne, der könne sich Strache anschließen. Wobei es formal natürlich umgekehrt ist, denn in der FPS muss jeder erst neues Mitglied werden. Schnell rechnet weiterhin damit, dass der überwiegende Teil der Salzburger Freiheitlichen ihm folgen wird. Den Parteivorsitz will er aber selbst nicht übernehmen. Obmann soll - wie schon bei der FPÖ seit 2013 - der Pongauer Nationalratsabgeordnete Rupert Doppler werden.

Am Sonntag hatte FPÖ- Generalsekretär Herbert Kickl nach den Parteiausschlüssen von Schnell und Landesparteichef Rupert Doppler weitere Parteiausschlüsse in den Raum gestellt.  Die FPÖ brauche Klarheit, so Kickl am Sonntag. Am Montag teilte Kickl in einer Aussendung mit: "Von einer Spaltung kann keine Rede sein, nur weil einige verantwortungslose Führungsfunktionäre ihre persönlichen Interessen in einem Ego- Trip über das Parteiwohl stellen."

Es herrsche unter den Mitgliedern und Funktionären große Geschlossenheit und Unterstützung für den Kurs von Strache und Schnell- Nachfolger Andreas Schöppl an der Spitze der Landes- FPÖ. "Es ist sogar so, dass viele Freiheitliche, die unter der Führung von Schnell und Doppler der Partei frustriert und enttäuscht den Rücken gekehrt haben, nun begeistert wieder in die freiheitliche Familie zurückgekehrt sind", so Kickl.

Kein Konflikt beim Parteinamen

Was den Namen der Partei betrifft, sollte Schnell übrigens keine Probleme bekommen. Das Innenministerium kann nämlich keine Parteigründung ablehnen oder Auflagen machen. Sollte die FPÖ als Freiheitliche Partei Österreichs ein Problem mit dem Namen Freiheitliche Partei Salzburgs haben, könnte sie klagen. "Die Gründung politischer Parteien ist frei, sofern bundesverfassungsgesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Ihre Tätigkeit darf keiner Beschränkung durch besondere Rechtsvorschriften unterworfen werden", heißt es im Paragraf 1 Absatz 3 des Parteiengesetzes. Die FPÖ könnte allenfalls auf dem Zivilrechtsweg gegen Schnell vorgehen.

Etwas anders stellt sich die Sache dar, wenn die Partei bei einer Wahl kandidieren möchte. Dann muss die Wahlbehörde darauf achten, dass der Wahlzettel den Vorschriften entspricht. Die Gefahr, dass zwei Listen wegen Namensähnlichkeit bzw. -gleichheit verwechselt werden können, sollte dabei vermieden werden.

15.06.2015, 09:57
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum