Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
07.12.2016 - 09:41
SPÖ-Klubchef Andreas Schieder
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER

Schieder will sich von ÖVP nichts diktieren lassen

10.05.2016, 23:27

Die SPÖ will sich von der ÖVP bei der Fortsetzung der Koalition unter einem neuen SPÖ- Chef keine Punkte - etwa in der Flüchtlingspolitik - diktieren lassen. Man werde der ÖVP auch eigene Wünsche entgegenhalten, sagte SPÖ- Klubobmann Andreas Schieder am Dienstagabend im ORF- "Report".

Auf die Bedingungen angesprochen, die ÖVP- Chef Reinhold Mitterlehner am Dienstag für eine Fortführung der Koalition genannt hatte, meinte Schieder: "Ich möchte es nicht so interpretiert sehen, dass das diktiert wird (...), weil das wäre der Stil des Wolfgang Schüssel und den wollen wir auf keinen Fall."

SPÖ will auch eigene Wünsche bei ÖVP deponieren

Sollte die ÖVP Bedingungen stellen, so werde man als SPÖ auch eigene Wünsche deponieren: "Wenn die ÖVP klarmachen will, welche Punkte ihnen wichtig sind, dann werden wir diesen auch Punkte entgegensetzen, die uns wichtig sind. Ich sage nur ein Nein zu CETA und TTIP, ich sage Arbeitsmarktpolitik, Wirtschaftspolitik, Entrümpelung der Gewerbeordnung", so Schieder.

In der Flüchtlingsfrage seien für die Sozialdemokratie zwei Dinge wichtig: "Nämlich Humanität, Menschlichkeit, Europäische Menschenrechtskonvention als Grundwert. Aber gleichzeitig auch, dass in Sondersituationen natürlich auch Ordnung, Registrierung von Leuten und Kontrolle, geordnete Abläufe auch im Mittelpunkt stehen."

Vier Landesparteien für Kern - noch keine Vorentscheidung

Zur Entscheidung um einen Nachfolger für Werner Faymann  sagte Schieder, die Festlegung von vier SPÖ- Landesorganisationen auf ÖBB- Chef Christian Kern sei noch keine Vorentscheidung. Es sei eine Entscheidung der Landesorganisationen und diese werden ihre Standpunkte dann in die entsprechenden Sitzungen einbringen. "Die Sitzung selbst wird am Freitag diese Antworten geben - damit Österreich am Mittwoch in der Früh einen Bundeskanzler hat", sprach Schieder das geplante Treffen am Freitag sowie die für Dienstag kommende Woche angesetzte SPÖ- Vorstandssitzung an.

10.05.2016, 23:27
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum