Spindelegger:

Rücktritt von Liebscher “keine Überraschung”

(Bild: APA/EPA/Olivier Hoslet)

Für Vizekanzler Michael Spindelegger ist der Rücktritt von Klaus Liebscher als Chef der Taskforce zur Hypo Alpe Adria "keine Überraschung". Liebscher habe seinen Abgang zuvor schon drei Mal intern angekündigt, sagte der Finanzminister am Montag. Wenn es nach dem ÖVP-Chef geht, solle die Taskforce ihre Arbeit trotz der Turbulenzen rasch fortsetzen.

Der Minister hofft, den Endbericht der Expertengruppe kommende Woche am Tisch zu haben und will das weitere Vorgehen danach auch mit den Oppositionsparteien besprechen. Einen derartigen Gesprächstermin mit den Finanzsprechern aller Parlamentsparteien hat es bereits Montagvormittag gegeben.

"Ich möchte die beste Lösung für den Steuerzahler und möchte auch, dass die Oppositionsparteien in die Lösung eingebunden sind", sagte Spindelegger. Prüfen will der Finanzminister in diesem Zusammenhang auch eine Beteiligung der Gläubiger der Hypo. Dass der neue Taskforce-Leiter Ewald Nowotny dies für "nicht unmittelbar umsetzbar" hält, schreckt den VP-Chef nicht ab: "Prüfen muss man es", so der Finanzminister, der einmal mehr betonte, es dürfe keine "Tabus" geben.

Finanzminister verteidigt umstrittenen neuen Berater
Verteidigt wurde vom Finanzminister die geplante Berufung des deutschen Investmentbankers Dirk Notheis in eine internationale Expertengruppe zur Hypo-Abwicklung.

Kritiker sehen hier eine Unvereinbarkeit, weil Notheis bei der Notverstaatlichung der Hypo den damaligen Eigentümer Bayerische Landesbank beraten hat. Spindelegger weist dies allerdings zurück: Notheis habe ihm gesagt, dass zwar sein Unternehmen, nicht aber erst selbst für die Bayern tätig gewesen sei.