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08.12.2016 - 20:34
Foto: thinkstockphotos.de, APA, Quelle: APA/IHS

Reform hebt Einkommen und schafft Arbeitsanreize

03.05.2015, 17:00
Das Institut für Höhere Studien streut der Regierung für die Steuerreform Rosen. Die für 2016 geplante Reform bewirkt laut einer IHS-Studie eine "deutliche Anhebung der durchschnittlich verfügbaren Einkommen". Auch die "effektive Abgabenquote", bei der die Abgaben mit den Transferleistungen gegengerechnet werden, verringert sich. Durch die Entlastung des Faktors Arbeit würden auch "spürbar höhere Arbeitsanreize" entstehen, so das IHS.

Die Steuerreform entlaste den Faktor Arbeit deutlich, das schaffe "spürbar höhere" Arbeitsanreize. "Erwerbsarbeit 'lohnt' sich mehr", heißt es in der am Sonntag vorgestellten Studie. Denn Voraussetzung, um von der Reform profitieren zu können, sei ein steuerpflichtiges Einkommen.

Nicht nur die Steuerquote selbst, sondern auch die "effektive Abgabenquote" sinkt durch die Reform. Hier wurden die geleisteten Abgaben (Sozialversicherungsbeiträge und Steuern) mit den erhaltenen finanziellen Transferleistungen (Familien- und Sozialleistungen sowie Arbeitslosengeld) gegengerechnet. In Summe wird die durchschnittliche effektive Abgabenquote laut den IHS- Berechnungen von 23 auf 20 Prozent sinken. Am meisten profitieren hier die mittleren und höheren Einkommensbezieher mit etwa 2,8 Prozent, die unteren Bereiche und das Top- Segment bekommen nur geringere Entlastungen zu spüren.

Haushalte ohne Kinder profitieren mehr

Die Entlastung für Haushalte mit Kindern wird - trotz der Verdoppelung des Kinderfreibetrages sowie der Erhöhung der Familienbeihilfe - geringer ausfallen als jene für Haushalte ohne Familien. Bei ersteren erwartet das IHS eine Entlastung von durchschnittlich 3,1 Prozent, für Haushalte ohne Kinder wird die Entlastung im Schnitt bei 3,4 Prozent liegen. Der Grund: Die ausdrücklich familienorientierten Maßnahmen umfassen ein weit geringeres Budget als die familienunabhängige Entlastung durch die Senkung der Lohn- und Einkommenssteuer.

Laut der IHS- Studie werden Haushalte im oberen Einkommensdrittel von der Steuerreform besonders profitieren. Deren verfügbares Einkommen steigt durch die Reform um 3,75 Prozent. Im Gesamtdurchschnitt gibt es ein Plus von 3,2 Prozent bzw. 1.304 Euro pro Jahr. Bei jenen zehn Prozent der Haushalte mit den niedrigsten Einkommen ist die Erhöhung mit im Schnitt 0,8 Prozent bzw. 116 Euro pro Jahr am niedrigsten. Die Bestverdiener im obersten Zehntel dürfen sich über eine Steigerung von 3,2 Prozent freuen (2.699 Euro im Schnitt). Gleichzeitig betont das IHS, dass auch die Bezieher niedrigster Einkommen - durch die Ausweitung der Negativsteuer - profitieren, wenn auch ungleich weniger als Bezieher von höheren Einkommen.

Fahrplan bis Sommer: Ministerrat, Parlament, Bundesrat

Die Regierung hatte sich Mitte März auf die Eckdaten der insgesamt fünf Milliarden Euro schweren Steuerreform geeinigt. Im Lauf der kommenden Woche sollen die entsprechenden Gesetze in Begutachtung gehen, spätestens bis 16. Juni muss der Ministerrat eine Regierungsvorlage absegnen, damit diese am 17. Juni im Parlament dem Finanzausschuss zugewiesen werden kann. Der wiederum tagt am 30. Juni und kann dort rechtzeitig zum Sommer- Kehraus im Parlament (7., 8. und 9. Juli) die Beschlussfassung durch den Nationalrat vorbereiten. Zuletzt ist am 23. Juli der Bundesrat am Wort. In Kraft treten soll die Steuerreform mit 1. Jänner 2016.

Koalition fühlt sich bestätigt

Die Koalitionsparteien fühlen sich durch die IHS- Studie zur Steuerreform bestätigt. Durch die Entlastung bleibe mehr Netto vom Brutto, womit die Kaufkraft gestärkt werde, erklärte SPÖ- Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos in einer Aussendung. ÖVP- Generalsekretär Gernot Blümel freute sich über eine Entlastung der "Leistungsträger".

03.05.2015, 17:00
red/AG
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