Verlässt grünen Klub

Pilz: “Habe die Nase voll von Parteien”

14.07.2017 13:36

Peter Pilz verlässt am Montag den grünen Parlamentsklub. Am Donnerstag informierte das Polit-Urgestein Grünen-Klubobmann Albert Steinhauser darüber, der die Details am Freitag mittels Videobotschaft bekannt gab. Pilz selbst stellte am Vormittag auf den Stufen des Parlaments klar, dass er weder Rachegelüste gegenüber seiner bisherigen Partei hat, noch einen Wahlkampf gegen diese führen möchte. Was seine Bewegung betrifft, meinte Pilz, er werde keine neue Partei gründen. "Ich habe die Nase voll von den Parteien."

Ob der 63-Jährige tatsächlich bei der Nationalratswahl im Oktober antritt, konnte er noch nicht sagen. "Es ist keine Frage des Wollens, sondern eine Frage des Könnens", so Pilz, der zwar einen massiven Zuspruch in den vergangenen Wochen erhalten habe, doch nach wie vor prüfen müsse, ob er ausreichend finanzielle Mittel und genug Personal für seine Liste zusammenbekommt. Namen potenzieller Mitstreiter nannte er abseits des Rechtsanwalts Alfred J. Noll nicht. Fix seien auch schon seine Büroräume im vierten Bezirk in Wien. Wo genau, wollte Pilz nicht kundtun.

Moser bleibt bei den Grünen
Die langjährige Grünen-Mandatarin Gabriela Moser wird wohl nicht auf seiner Liste landen. Moser erklärte zu entsprechenden Gerüchten: "Ich stelle klar, ich bin und bleibe eine Grüne. Ich habe fast die gesamte Entwicklung dieser Partei miterlebt und mitgestaltet und fühle mich dem Öko-Grünprojekt verantwortlich und verpflichtet. Nach der anstrengenden U-Ausschuss-Phase gönne ich mir jetzt einige Tage Urlaub und werde dann gemeinsam mit (Spitzenkandidatin, Anm.) Ulrike Lunacek für die Grünen voll im Wahlkampfeinsatz sein."

"Nehme sicher kein Geld von Haselsteiner"
Auf die Frage eines Journalisten, ob er vom Industriellen Hans Peter Haselsteiner Unterstützung annehmen würde, sagte Pilz: "Er hält mich für wichtig in der Politik. Ich werde aber sicher kein Geld von ihm nehmen." Die Wahlkampfkasse soll über Crowdfunding gefüllt werden. "Von großen Konzernen möchten wir auf keinen Fall Geld nehmen."

Pilz' Ziel ist es, Nichtwähler wieder zu den Urnen zu bringen und sowohl der FPÖ als auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz Stimmen wegzunehmen. Gleichzeitig war Pilz eines ganz wichtig: "Ich habe nicht vor, den Grünen Stimmen wegzunehmen. Ich will keine zweite grüne Partei, werde keinen Wahlkampf gegen die Grünen führen. Ich will was vollkommen Anderes machen. Ich will das tun, was die Grünen nicht können und wollen."

Steinhauser: "Trennung mit Anstand"
Grünen-Klubobmann Steinhauser hatte zuvor in seiner Videobotschaft die vergangenen Tage als "nicht einfach für uns" bezeichnet. Pilz denke über eine Kandidatur mit einer eigenen Liste nach, dementsprechend sei klar, dass man "so eine Kandidatur nicht aus dem grünen Parlamentsklub als grüner Abgeordneter organisieren kann". Trotzdem müsse es zu einer Trennung mit Anstand und ohne Streit kommen, wie in einem gemeinsamen Gespräch geklärt worden sei. Auch werde die Arbeit am Eurofighter-U-Ausschuss gemeinsam weitergeführt.

Rückblickend müsse man "feststellen, dass schon länger ein Entfremdungsprozess begonnen hat", so Steinhauser weiter, der sich für Pilz' langjährige Arbeit bedankte. Bereits vor dem Bundeskongress, bei dem Pilz abgewählt worden war, habe es erste Hinweise gegeben, dass der "Aufdecker der Nation" über eine Kandidatur nachgedacht habe.