Litauen auf Platz 1

Österreich hat die viertschnellste Justiz der EU

(Bild: Andreas Schiel)

Das am Montag veröffentlichte EU-Justizbarometer weist Österreich ein gutes Zeugnis aus. Bei der Prozessdauer liegt unser Land im EU-Vergleich an vierter Stelle. Die Indikatoren betreffen die Länge der Gerichtsverfahren, die Abschlussquote und die Anzahl der anhängigen Verfahren. Außerdem geht es um die Unabhängigkeit der Justiz.

Litauen, Luxemburg und Ungarn sind die schnellsten Staaten bei der Verfahrensdauer mit weniger als 100 Tagen. Österreich liegt knapp über 100 Tagen, dahinter folgen Dänemark, Estland und Tschechien sowie Schweden und Deutschland. Auch Rumänien und Polen liegen unter 200 Tagen. Schlusslicht ist Malta mit fast 700 Tagen. Keine Daten lagen aus Belgien, Bulgarien, Zypern, Irland, Großbritannien und den Niederlanden vor.

Österreich hat die dritthöchsten Justizausgaben
Bei den Ausgaben für die Gerichtshöfe liegt Österreich im Spitzenfeld. Nach Luxemburg (mehr als 140 Euro pro Kopf) und Deutschland (etwas mehr als 100 Euro) kommt Österreich (mehr als 90 Euro) an dritter Stelle. Schlusslicht ist Rumänien mit weniger als 20 Euro.

Nicht so gut sieht es mit der "gefühlten Unabhängigkeit" der Justiz für Österreich aus. Hier liegt unser Land nur auf dem elften Rang. An der Spitze liegen Finnland, Irland und Großbritannien. Am unteren Ende rangieren Rumänien, Bulgarien und die Slowakei. Die Unabhängigkeit der Justiz ermittelt die EU-Kommission anhand einer repräsentativen Meinungsumfrage unter Wirtschaftsvertretern in den einzelnen Staaten.