Wirbel um Website

Noch-Koalitionspartner SPÖ & ÖVP im totalen Clinch

Österreich
09.07.2017 19:16

Sie können es einfach nicht lassen - SPÖ und ÖVP liegen im Dauerclinch, täglich werden neue Angriffe auf den Noch-Regierungspartner abgefeuert. Die Schwarzen, die jetzt türkis sind, wettern gegen eine SPÖ-nahe Initiative, die Roten zerpflücken auf einer eigenen Internetseite die Steuerpläne von Sebastian Kurz.

"Wir haben kurz nachgerechnet", so bezeichnet die SPÖ ihren neuesten "Wahlkampf-Hit", der die Steuerpläne von Außenminister Kurz unter die Lupe nimmt und in plakativer Manier vernichtet. Auch wenn die Maßnahmen des neuen ÖVP-Chefs noch nicht sehr konkret sind, macht sich die SPÖ jetzt schon die Mühe, sämtliche Einsparungsvorhaben zu zerpflücken. Auf einer eigens angelegten Website, die in dezentes Türkis, also die neue Kurz-Farbe, getaucht ist. "Voodoo-Ökonomie" und "unseriöse" Pläne, die die Mittelschicht treffen, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler.

Weiter Wirbel um die Anti-FPÖ-Plattform
Die ÖVP wiederum hat sich auf die SPÖ-nahe, offiziell aber unabhängige und durch Spenden finanzierte Plattform "Weil's um was geht", die als Gegner nur die FPÖ angibt, eingeschossen. Es sei an der Zeit, dass alle Parteien offenlegen, mit welchen Geldern sie den Wahlkampf finanzieren, so ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Sie fordert einen "Transparenz-Gipfel" mit einem Pakt zur Verhinderung der Umgehung der gesetzlichen Wahlkampfkostenobergrenze.

Die Initiative "Weil's um was geht" lässt nun verlauten, dass sie überparteilich sei und sich aus der Zivilgesellschaft forme. Es sei schade, dass manche hinter jeder gesellschaftlichen Aktivität einen parteipolitischen Hintergrund vermuten. "Wie der Schelm denkt, so ist er", meint die Plattform in Richtung ÖVP.

Kommentar: Was ist denn da passiert?
Was ist denn da passiert? Haben sich SPÖ und ÖVP im Kalender verschaut? So wie sich Rot und Schwarz aufführen, könnte man meinen, wir wählen schon kommende Woche. Gemach, gemach, es ist noch genug Zeit für allerlei Bösartigkeiten und schmutzige Kampagnen. Sonst besteht vielleicht die Gefahr, dass das Pulver zu früh verschossen ist oder dass der Wähler bei den kindischen Zickereien gar nicht mehr hinhört.

Da nutzt es auch nichts, wenn sich Kanzler Christian Kern und Außenminister Sebastian Kurz persönlich raushalten und stattdessen ihre braven Gefolgsleute ausschicken. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hingegen dürfte dazugelernt haben, und zwar, dass es ihm am meisten nützt, wenn er sich ruhig verhält.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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