Landtagswahl

Niessl: “Rot-Blau im Burgenland ist möglich”

Österreich
01.06.2015 16:06
Nach geschlagener Wahl gilt es für die Landtagsparteien im Burgenland, die Schlüsse aus dem Urnengang zu ziehen. Dazu werden in den kommenden Tagen die Gremien beraten. Den Anfang machten am Montag SPÖ und ÖVP. Freiheitliche, Grüne und Bündnis Liste Burgenland (LBL) folgen am Dienstag. Der Poker um die künftigen Regierungsbeteiligungen dürfte spannend - und vor allem für Landeshauptmann Hans Niessl schwierig - werden.

Trotz Wahldämpfer geht die SPÖ als stimmenstärkste Partei in die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung. Zuerst wird mit der ÖVP geredet, die ihrerseits auch mit der FPÖ anbandelt. Landeshauptmann Niessl, der mit seiner SPÖ auf 42 Prozent (–6,3%) absackte, ist auf Brautschau: Vom Landesparteivorstand am Montag mit einer Generalvollmacht zur Bildung einer Regierung ausgestattet, ist ein erstes Treffen mit der ÖVP-Spitze fix für Mittwoch geplant. Festlegen will sich derzeit zwar niemand, "geredet wird aber mit allen", heißt es unverfänglich aus den Parteizentralen.

Nach der Volkspartei will Niessl sofort mit den erfolgreichen Freiheitlichen, die auf 15 Prozent (+6,1%) zugelegt haben, erste Gespräche führen. "Rot-Blau ist möglich", sagt Niessl: "Wir verhandeln aber mit offenem Ausgang." Somit ist gar nichts fix. Hinter vorgehaltener Hand tauchte erstmals auch die Variante einer Dreier-Koalition Rot-Grün mit dem Bündnis Liste Burgenland auf. Informelle Gespräche nahmen auch ÖVP und FPÖ auf.

"Wir sind schon ein bisschen nervöser als sonst!"
Bei der Landtagswahl hatte es wie auch in der Steiermark - wenn nicht ganz so dramatisch -herbe Verlusten für die rot-schwarze Regierung gesetzt. Sein Ziel von 18 Mandaten verfehlte Landeshauptmann Hans Niessl klar. "Jetzt müssen wir das Ergebnis analysieren, um rasch Koalitionsverhandlungen zu beginnen", sagte der enttäuschte SPÖ-Chef. "Wir sind heute schon ein bisschen nervöser als sonst!" - die Anspannung des Wahltages hatte am Sonntag auch Niessls Ehefrau Christine erfasst. Ihre Stimmung sollte sie nicht trügen.

Kaum besser erging es Regierungspartner ÖVP: künftig elf Sitze im Landtag, um zwei weniger als bisher. "Mit Demut müssen wir dieses Resultat zur Kenntnis nehmen", erklärte Franz Steindl zerknirscht. Jubeln durften die Freiheitlichen. "Das Wahlergebnis spricht eine deutliche Sprache. Wir erheben jetzt Anspruch auf Regierungsbeteiligung", sagte FPÖ-Obmann Johann Tschürtz. Niessl: "Es muss sich in der Landespolitik etwas ändern, die Sorgen der Bevölkerung um Arbeitsplätze und Sicherheit müssen ernst genommen werden." Dafür ist die FPÖ wohl auch zu haben.

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