Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
10.12.2016 - 01:09
Foto: ORF/Milenko Badzic / Video: ORF

Mitterlehner zu Asyl- Krise: "Zaun keine Lösung"

24.08.2015, 21:58
Reinhold Mitterlehner ist am Montagabend im ORF-"Sommergespräch" Interviewer Hans Bürger Rede und Antwort gestanden. Im Vordergrund stand dabei wieder einmal die Flüchtlingskrise, die von Tag zu Tag dramatischere Ausmaße annimmt. Der ÖVP-Chef sagte dazu: "Ein Grenzzaun wie in Ungarn kann keine endgültige Lösung für das Flüchtlingsproblem sein. Was Österreich betrifft, kann man diese Frage nur gemeinsam mit den Gemeinden lösen." Weitere Gesprächsthemen waren das Standort-Ranking Österreichs, die guten Umfragewerte der FPÖ sowie Bildungsvisionen.
Erst vor wenigen Tagen besuchte Mitterlehner gemeinsam mit Bundespräsident Heinz Fischer und Kanzler Werner Faymann das überfüllte Flüchtlingslager Traiskirchen.  Die gesamte Staatsspitze musste danach äußerst heftige Kritik einstecken, da es - statt konkreter Maßnahmen - bei der üblichen Betroffenheit und den gewohnten Appellen blieb.

Foto: APA/HERBERT NEUBAUER

ÖVP will Ex- Raiffeisen- Chef Konrad als Asylkoordinator

Im "Sommergespräch" erklärte Mitterlehner dazu: "Auf österreichischer Ebene kann man das Problem nur gemeinsam mit den Gemeinden lösen. Hier wird teilweise schon großartige Arbeit geleistet. Wir brauchen einen guten Flüchtlingskoordinator, der auch mit der entsprechenden Unterstützung und den Möglichkeiten ausgestattet wird." Konkret nannte Mitterlehner in diesem Zusammenhang den Namen von Ex- Raiffeisen- Chef Christian Konrad. Das sei auch mit dem Koalitionspartner SPÖ bereits so abgesprochen.

"Grenzzaun kann Flüchtlingsfrage nicht lösen"

Auf europäischer Ebene müsse man die EU- Außengrenzen besser schützen, so der Vizekanzler. "Ein Grenzzaun wie in Ungarn kann aber unmöglich eine endgültige Lösung sein. So leicht ist das nicht." Sinnvoller wären Mitterlehner zufolge Erstaufnahmezentren an den Grenzen, wo auch die Erstaufnahmen abgewickelt werden. So könne man den Schleppern den Boden entziehen, die Flüchtlinge "wie Material" behandelten.

"Freiheitliche bieten keine Lösungsvorschläge"

Bürger ging in seiner Fragestellung auch auf die jüngsten Umfragen, die der FPÖ 31 Prozent voraussagen, ein. Mitterlehner warnte davor, Meinungsumfragen zu viel Glauben zu schenken. Die derzeitigen Themen in den Nachrichten würden der FPÖ in die Karten spielen. Mitterlehner: "Die FPÖ nutzt das auch schonungslos aus. Die Wähler erkennen aber auch, dass die Freiheitlichen keine Lösungsvorschläge haben."

"Wir können auch von der FPÖ Stimmen zurückholen"

Der ÖVP- Chef ist der Ansicht, "dass wir auch von der FPÖ Stimmen zurückholen können", dafür müsse man allerdings die Wähler zum Nachdenken anregen. "Das ist auch unser Ziel", so Mitterlehner, der überzeugt ist, dass die ÖVP mit ihren Kernthemen wie Wirtschaft, Sicherheit oder Verkehr bei den Österreichern punkten wird.

Als Wirtschaftsminister stellte Mitterlehner ein Paket zur Ankurbelung der Wirtschaft - und damit zum Abbau der hohen Arbeitslosigkeit - "in den nächsten Tagen" in Aussicht. Ein Sparpaket zur Gegenfinanzierung für die Steuerreform werde man nicht brauchen, "glaube ich sagen zu können", man könne die nächsten beiden Budgets ohne ein solches "auf eine solide Basis bringen". Nichts zu entlocken war dem ÖVP- Chef in der Frage der Präsidentschaftskandidatur. Man werde "zur geeigneten Zeit" einen "guten Personalvorschlag" haben, lehnte er jede Aussage ab, ob Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll ÖVP- Kandidat werden könnte.

In der vergangenen Woche konnte FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache knapp eine Million Zuseher vor den TV- Apparat locken.  Davor bat Hans Bürger Eva Glawischnig , Frank Stronach  und Matthias Strolz  zum Interview.

24.08.2015, 21:58
geo
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum