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05.12.2016 - 18:43
Reinhold Mitterlehner (links) und Ofir Akunis
Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER, wikipedia.org

Mitterlehner sagt Besuch ab: Empörung in Israel

04.12.2015, 11:46
Ein geplatzter Besuch von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner erregt derzeit die politischen Gemüter in Israel. Wissenschaftsminister Ofir Akunis äußerte sich am Freitag nach der Absage empört: "Österreich wird Jerusalem nicht teilen", sagte Akunis, der der rechten Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanyahu angehört, nach Angaben israelischer Medien.

Nach israelischer Darstellung habe es Mitterlehner abgelehnt, Akunis in seinem Ministerium auf von Israel besetztem Gebiet in Ostjerusalem zu treffen. "Entweder das Treffen findet in Ostjerusalem statt oder es findet nirgendwo statt", wurde der israelische Minister von "The Jewish Press" zitiert. Auch andere Medien berichteten, das Beharren der Israelis auf einem Treffen in Ostjerusalem habe zur Absage Mitterlehners geführt.

Offizieller Grund: "Terminprobleme"

Der Vizekanzler sollte am Samstag nach Israel reisen und dort unter anderem ein Abkommen zur wissenschaftlichen Zusammenarbeit unterzeichnen. Ein Sprecher Mitterlehners, der als Wirtschaftsminister auch die Wissenschaftsagenden im Ressort hat, begründete die Absage mit "Terminproblemen".

Angespanntes Klima zwischen Israel und der EU

Das diplomatische Klima zwischen Israel und der EU ist derzeit angespannt. Für Differenzen sorgte etwa die Aufforderung der EU- Kommission an die Mitgliedsstaaten, künftig Produkte aus israelischen Siedlungen im Westjordanland, auf den Golanhöhen sowie in Ostjerusalem als solche zu kennzeichnen. 

Aus europäischer Sicht sind diese Gebiete völkerrechtswidrig besetzt. Die Siedlungen gelten als Hindernis für die Errichtung eines Palästinenserstaates und einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten.

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04.12.2015, 11:46
AG/red
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