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06.12.2016 - 19:28
Foto: AP, APA/EPA/ABIR SULTAN, krone.at-Grafik

Kurz auf Nahost- Reise: Ernüchternder Start

21.04.2014, 18:53
Es ist die politisch bisher wohl heikelste Reise des jungen österreichischen Außenministers: Sebastian Kurz ist seit Ostermontag im Nahen Osten, um sich ein Bild vom aktuellen Stand der Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern zu machen. Das erste Fazit ist ernüchternd: Die von den USA mühsamst eingeleiteten Verhandlungen haben sich nahezu totgelaufen. Das Ziel ist eigentlich nur noch, den Abbruch zu verhindern.

"Diese amerikanischen Bemühungen unterstützen wir natürlich", sagt Kurz nach mehreren Gesprächen mit Nahost- Unterhändlern. Aber die Perspektiven seien nun einmal sehr unterschiedlich. "Die Verhandlungen stehen im Moment an einem extrem schwierigen Punkt."

Das zeigt sich auch im Gespräch mit Muhammad Hussein, dem Ober- Mufti von Jerusalem, der einerseits zu Recht von untragbaren Zuständen für viele Palästinenser spricht, andererseits Extrem- Forderungen vertritt, die Israel niemals erfüllen können wird.

Treffen mit Außenminister und Chefverhandlerin

Der offizielle Teil der Visite beginnt am Dienstag, mit einem Besuch der Holocaust- Gedenkstätte Yad Vashem. Anschließend wird Kurz mit dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman und der Nahost- Chefverhandlerin Tzipi Livni zusammentreffen. Am Nachmittag lädt Staatspräsident Shimon Peres zu einem Treffen in seinem Amtssitz.

Kurz will auf seiner Reise die "historische Verantwortung" Österreichs gegenüber dem jüdischen Staat unterstreichen, aber auch Religions- und Wertefragen ansprechen. Ein weiteres Thema wird der Iran sein, in den der Außenminister Ende April reisen wird. Israel fühlt sich ungeachtet der laufenden Verhandlungen über das iranische Atomprogramm bedroht und verdächtigt die Islamische Republik, nach Atomwaffen zu streben.

Am Mittwoch geht's nach Palästina

Tags darauf ist unter anderem ein Besuch im palästinensischen Ramallah geplant, wo Kurz Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, Außenminister Riyad al- Maliki und Chefverhandler Saeb Erekat treffen wird. Die Friedensgespräche zwischen Israel und Palästina sind derzeit einmal mehr festgefahren, nachdem die Palästinenser mit der Auflösung der Autonomiebehörde gedroht hatten.

Es ist das erste Mal seit der Wiederaufnahme der Gespräche im vergangenen Juli, dass die Palästinenser mit diesem Schritt drohen. Israel müsste dann wieder die volle Verantwortung für sein Besatzungsgebiet und dessen Infrastruktur übernehmen, was für den Staat mit erheblichen Kosten und Problemen verbunden wäre.

Gaza- Raketenfeuer zu Pessach- Abschluss

Neben dem Kräftemessen auf politischer und diplomatischer Ebene war das Osterwochenende auch von militärischem Säbelrasseln geprägt: Am Montag, dem letzten Tag des jüdischen Pessach- Festes, feuerten militante Palästinenser im Gazastreifen erneut Raketen auf Israel ab. Nach Angaben der Armee schlugen drei Geschosse in der Negev- Wüste und der Grenzstadt Sderot ein, verletzt wurde niemand. Israel reagierte auf den Vorfall mit Hubschrauberfeuer auf den nördlichen Gazastreifen.

21.04.2014, 18:53
Christian Hauenstein, Kronen Zeitung/red/AG
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