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03.12.2016 - 12:24
Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER, APA/BUNDESHEER/PRIMISSER

Klug: "Der Eurofighter ist ein sehr teures Gerät"

13.09.2015, 08:22
Verteidigungsminister Gerald Klug hat zwei Strategien, um mit den knappen finanziellen Mitteln für das Bundesheer auszukommen. Er will einerseits die Strukturen straffen und anderseits die Zusammenarbeit mit den Armeen der anderen EU-Mitgliedsländer verstärken. Besonders belastend für das Heeresbudget sind die Eurofighter - ein Verkauf der Abfangjäger ist derzeit aber nicht angedacht.

"Der Eurofighter ist ein sehr teures Gerät. Er ist aber im Moment jenes Gerät, das uns für die verfassungsmäßige Aufgabenbewältigung der Luftraumüberwachung zur Verfügung steht", sagte Klug am Sonntag im APA- Interview auf die Frage, ob er an den umstrittenen Jets festhält. Dem Vernehmen nach soll sich nämlich mittlerweile nicht nur der Generalstab, sondern auch die ÖVP vom Eurofighter verabschiedet und ihn sozusagen zum Abschuss freigegeben haben. Klug wollte das nicht bestätigen. So lange vom Generalstab nichts anderes vorgeschlagen werde, sei der Eurofighter das für die Luftraumüberwachung zur Verfügung stehende Gerät. Aber selbstverständlich arbeite der Airchief an Überlegungen, wie sich die Luftstreitkräfte in den nächsten Jahren weiterentwickeln sollen, so Klug.

Für den Ersatz des zweiten Überwachungsflugzeugs, der veralteten Saab 105, gibt es bereits konkrete Pläne. Die Flieger werden 2020 ausgeschieden. Zur Stunde werde das militärische Pflichtenheft für das Nachfolgegerät erarbeitet, dann werde man sich auf den Markt begeben. Finanziert wird das mit dem im Dezember 2014 angekündigten Investitionspaket in Höhe von 616 Millionen Euro. Damit soll auch in die Miliz, in die Mobilität und in die Ausbildung der Grundwehrdiener investiert werden, sagte der Minister.

"Es führt kein Weg an schlanker Verwaltung vorbei"

Bei der Armee wird derzeit aber mehr über die Einsparungen diskutiert. So ist die Personalvertretung über die geplante Stellenkürzung von derzeit rund 900 auf 660 Bedienstete in der Zentralstelle verärgert. "Ich verstehe, dass eine Verunsicherung in der Belegschaft da ist, wenn es zu Veränderungen kommt", sagte Klug dazu. "Es führt aber an einer schlanken Verwaltung kein Weg vorbei. Wir müssen im Bereich der Bürokratie sehr sorgsam mit den öffentlichen Mitteln umgehen. Gerade die Personalvertretung weiß sehr genau, dass wir in der Budgetstruktur das Thema Personalkosten gemeinsam in den Griff bekommen müssen."

Engere Zusammenarbeit der Armeen der EU- Staaten

Die Kritik, dass das Heer im internationalen Vergleich immer weiter ausgedünnt wird, sehe er "differenziert". Bei ihrem letzten Treffen hätten die EU- Verteidigungsminister festgestellt, dass es tendenziell zu einer Reduktion der meisten Verteidigungsbudgets gekommen sei. Österreich stelle keine Ausnahme, sondern die Regel dar. Diese Entwicklung werde laut Klug auf EU- Ebene dazu führen, dass die Armeen der EU- Staaten künftig enger zusammenarbeiten. "Es führt an einer Verdichtung der Zusammenarbeit kein Weg vorbei. Ich bin auch davon überzeugt, dass es die richtige Entwicklung ist." Er werde bis Jahresende ein Kooperationsportfolio für die österreichische Armee vorstellen, in welchem darstellt werde, mit welchen anderen Armeen und in welchen Bereichen das Bundesheer in Zukunft stärker zusammenarbeiten wolle.

Neue europäische Sicherheitsstrategie dringend nötig

Die EU werde momentan sehr stark als Wirtschaftsfaktor wahrgenommen. "Als sicherheitspolitischer Faktor haben wir noch Luft nach oben. Daran gilt es gemeinsam zu arbeiten." Ein wichtiger Schritt in diese Richtung sei die von der EU- Außenbeauftragten Federica Mogherini für Mitte 2016 vorzulegende neue europäische Sicherheitsstrategie. Es sei höchst an der Zeit für eine neue europäische Strategie. Denn die aktuelle sei aus dem Jahr 2003 mit der Basis von 15 Mitgliedsländern, mittlerweile habe die EU 28 Mitglieder und stehe vor neuen Herausforderungen, etwa in der Ukraine.

Ob die EU im Zuge dieser sicherheitspolitischen Neuausrichtung die sogenannten Battle Groups in der jetzigen Form behalten will, ist aus Sicht Klugs offen. Diese schnell mobilisierbaren Kampftruppen wurden im Jahr 2007 geschaffen, um in Krisenregionen militärisch eingreifen zu können - wurden seitdem jedoch kein einziges Mal eingesetzt. Für Klug war ihre Schaffung grundsätzlich richtig. Es gebe aber "Bremser", begründet der Minister deren Nichteinsetzung. Wie es damit weitergeht, ließ er offen.

Attraktivierung des Grundwehrdienstes läuft

Was die Attraktivierung des Grundwehrdienstes betrifft, sind laut dem Minister 75 Prozent der geplanten 180 Reformmaßnahmen bereits ungesetzt. Besonders im Bereich Infrastruktur seien aber einzelne Vorhaben noch nicht finalisiert, da sie budgetabhängig seien. Konkret betreffe das die Verbesserung der Unterkünfte, die Ausstattung der Kasernen mit WLAN und die Sportstätten- Infrastruktur. Man sei aber auf einem "guten Weg", das Feedback von den Grundwehrdienern sei tendenziell positiv.

Zu weiterer Amtszeit im Team Faymann bereit

Nach seinen Zukunftsplänen gefragt, sagte Klug, dass er die Aufgabe des Verteidigungs- und Sportministers "sehr gerne" mache und auch in einer weiteren Legislaturperiode zur Verfügung stehen würde, wenn ihn Kanzler Werner Faymann wieder in seinem Team haben wolle.

Dienstauto zukünftig nur mehr für Dienstfahrten

In Zukunft die Finger lassen will der Minister dagegen von Privatfahrten mit dem Dienstauto ins Ausland, wenn dafür keine "zwingende dienstliche Notwendigkeit" bestehe. Er habe sich immer um eine korrekte Dienstausübung bemüht und werde das auch in Zukunft tun, so Klug, der für Diskussionen sorgte, weil er sein Dienstauto inklusive Chauffeur für eine private Reise ins Ausland nachkommen ließ .

13.09.2015, 08:22
AG/red
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