"Wir haben eine Ländereinigung erwirkt", hielt Karmasin fest. Es seien konstruktive Gespräche gewesen, wenn auch heftig diskutiert wurde: "Wir gehen geeint aus der Sitzung".
Zugeständnisse gemacht
Das Familienministerium kam den Ländern etwas entgegen. Der Übertrag von Fördermitteln kann zwar nicht, wie von den Ländern gefordert, bis 2018 erfolgen, aber 50 Prozent der Gelder aus 2014 können bis 2016 mitgenommen werden. War bisher geplant, dass 25 Prozent der Mittel für den Lückenschluss bei den Drei- bis Sechsjährigen verwendet wird, sind es nun 35 Prozent.
Entgegengekommen ist man den Ländern auch bei der Forderung, dass 50 Prozent der privaten Mittel - beispielsweise von der Caritas - in die Kofinanzierung eingerechnet werden können. Zuletzt wird der Investitionskostenzuschuss pro Gruppe von bisher 100.000 Euro auf 125.000 Euro erhöht. Mit diesen Maßnahmen soll es den Ländern erleichtert werden, Geld vom Bund abzuholen. Die Rahmenbedingungen seien flexibler und bedarfsgerechter gestaltet worden.
In Summe bleibt es bei 305 Millionen Euro, auch die 45 Wochen Öffnungszeit bleiben, betonte Karmasin. Sie geht nun von einer Einigung auch mit dem Koalitionspartner aus: "Ein Konsens ist möglich."
Freude in den Ländern
Die Vorarlberger Landesrätin Greti Schmid (ÖVP) bedankte sich bei Karmasin, sie habe dafür gesorgt, dass die Länder die Mittel abholen können. Sie sprach auch von einem "Schulterschluss aller Länder".
Der Wiener Stadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) sah sich im Anschluss darin bestätigt, dass er noch auf eine Gesprächsrunde um Veränderungen gedrängt hatte. Ohne Druck wäre es nicht dazu gekommen: "Im Interesse aller ist es zu einer guten Lösung gekommen." Oxonitsch rechnet nun auch mit einer Einigung auf Bundesebene und freut sich auf eine rasche Umsetzung.
Kommentare
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.