Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
11.12.2016 - 04:01
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU, Facebook

Justizministerium droht Facebook mit Klage

18.06.2016, 09:45

In sozialen Netzwerken werden Hasspostings immer mehr zum Problem. Nun möchte das Justizministerium mehr Härte zeigen. Laut dem Nachrichtenmagazin "Profil" werden seit geraumer Zeit Verhandlungen mit Facebook geführt. Das Ziel ist eine raschere Entfernung von strafrechtlich relevanten Postings. Sollte das österreichische Recht nicht ernst genommen werden, könnte sogar ein Verfahren gegen Facebook drohen.

"Es geht um die konkreten Details, wie wir sicherstellen, dass strafrechtlich relevante Hasskommentare möglichst rasch entfernt werden. Das ist eine Hasskrankheit, die sonst um sich greift - da müssen wir auch rechtlich entgegenwirken", sagt Justizminister Wolfgang Brandstetter im aktuellen "Profil".

Bis wann die konkrete Vorgehensweise mit Facebook fixiert ist, könne er noch nicht sagen. Brandstetter verweist aber auf bestehende Gesetze: "Für Facebook gelten dieselben Regeln wie für alle andere Webseiten. Das Unternehmen hat zwei Möglichkeiten: Es entfernt strafrechtlich relevante Inhalte, wenn sie gemeldet werden, oder es tut dies nicht."

Appell an Bürger: "Zeigen Sie Hasspostings an!"

Sollte die österreichische Rechtslage nicht ernst genommen werden, drohe ein Strafverfahren gegen den Internetriesen. Brandstetter zeigt sich aber optimistisch, dass die Gespräche gut verlaufen. Er empfiehlt den Bürgern: "Wenn Sie eine Äußerung im Internet beobachten, die strafrechtlich relevant sein könnte, zeigen Sie diese an! Der Hass wird immer hässlicher - so kann das nicht weitergehen."

18.06.2016, 09:45
red/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum