Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
06.12.2016 - 04:20
Foto: AFP, APA/ERWIN SCHERIAU

"In dieser Krise hilft kein Zaun um Österreich"

28.10.2015, 22:37
Die "Zaun-Frage" spaltet aktuell die Koalition und sorgte bereits in den letzten Tagen für Wortklauberei: Ein "Zaun", eine "technische Sperre" oder doch Grenzkontrollen? Bundeskanzler Werner Faymann stellte dazu am Mittwochabend in der "ZiB 2" klar: "In der Flüchtlingskrise hilft kein Zaun um Österreich."

Alles drehte sich am Mittwoch um den Zaun, auch wenn außer Innenministerin Johanna Mikl- Leitner (ÖVP) das Wort eigentlich niemand in den Mund nehmen wollte.  Kanzler Faymann distanzierte sich in den ORF- Nachrichten am Abend erneut von dem Vorschlag der Ministerin. Auch mit einem Zaun würde demnach nicht ein Flüchtling weniger kommen, "zuerst müssen wir prüfen, wie man an der Grenze besser kontrollieren kann".

Zäune und Tore würden die Problematik nicht am Ursprung lösen, so Faymann: "Hier hilft nur Sicherheit im Herkunftsland, sowie eine Sicherung der EU- Außengrenze in Italien, Griechenland und in der Türkei - und nicht in Österreich." Denn, so der Kanzler, Österreich sei schließlich nicht an der EU- Außengrenze.

"Es wird keinen Zaun zu Ungarn geben"

Zudem gebe es noch nicht einmal einen Vorschlag der Innenministerin, wie man das Problem an der österreichischen Grenze lösen könne. Aber: "Wer glaubt, die Flüchtlingsfrage mit Zäunen lösen zu können, der ist am falschen Dampfer", so der Bundeskanzler. "Das hat nichts mit aktiver Flüchtlingspolitik zu tun. Es wird weder einen Zaun zu Ungarn noch zu Slowenien geben." Innerhalb des Schengenraums dürfe es so etwas gar nicht geben, erklärte Faymann.

Momentan gebe es dem Kanzler zufolge ein viel drängenderes Problem: "Auf dem Weg nach Deutschland und Schweden braucht es derzeit ausreichend winterfeste Quartiere und wir werden diese stellen. Wir werden keine Bilder von Menschen riskieren, die vor dem Krieg geflüchtet sind und jetzt erfrieren."

"Wir haben dann den Rückstau"

Zu den Vorwürfen aus Bayern  entgegnete Faymann, die Wurzel des Problems liege nicht bei Österreich: "Deutschland lässt weniger durch, dadurch kommt es zu einem Rückstau in Österreich. Wir intensivieren die Gespräche auf allen Ebenen, doch wir können die Menschen nicht einfach einquartieren und davon abhalten, einfach loszugehen." Die entscheidende Frage sei, wie man den Grenzübertritt abwickle. "Was wir brauchen, ist enge Kooperation. Auf allen Ebenen. Aber es hat niemand den anderen zu beschimpfen", so der Kanzler.

Schon vor seinem "ZiB 2"- Auftritt hatte Faymann am Abend nach einem Telefonat mit EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker beteuert, "dass Zäune keinen Platz in Europa haben". Er und Juncker seien sich bewusst, "dass es nun darum gehe, zu beweisen, dass Europa die große Herausforderung der Flüchtlingsbewegung annimmt und eine gemeinsame Lösung findet." Juncker sei zudem bewusst, dass Österreich nicht beabsichtige, einen Zaun um Österreich zu bauen, betonte er.

Heiße Debatte um den Zaun

Angeheizt hatte die Zaun- Debatte am Mittwoch Innenministerin Johanna Mikl- Leitner, die von einem Zaun, aber einem "Zaun mit einem Tor", sprach. Das "Zaun- Projekt" wolle sie in den nächsten Tagen gemeinsam mit Verteidigungsminister Gerald Klug und Experten entwerfen, so die Ministerin.

Video: APA

Lesen Sie auch:

28.10.2015, 22:37
mbr/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum