Minister Klug:

Heer soll sich an UNO-Mission in Mali beteiligen

20.09.2015 15:59

Nach den Plänen von Verteidigungsminister Gerald Klug soll Österreich sein Engagement in Mali deutlich ausweiten. Das Bundesheer soll sich demnach auch an der UNO-Mission MINUSMA und damit erstmals im unruhigen Norden des afrikanischen Krisenstaat beteiligen. Klug werde die Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates am Montag informieren, teilte das Verteidigungsministerium am Sonntag mit. Die Grünen kritisierten die zuletzt gehäuften Auslandseinsätze des Heeres.

Neben der bisherigen Beteiligung an der EU-Trainingsmission (EUTM) soll sich das Bundesheer demnach auch an der derzeit als gefährlichste UNO-Mission geltenden MINUSMA beteiligen. Der Plan sei bereits mit dem Koalitionspartner abgesprochen, sagte Sprecher Andreas Strobl.

Mission folgte auf französische Militärintervention
Klug will demnach der UNO für die Mission zunächst zehn Stabsoffiziere und fünf Militärbeobachter anbieten. Nach Beschlüssen durch den Ministerrat und den Hauptausschuss des Nationalrates könnte die österreichische Beteiligung bereits Anfang des kommenden Jahres starten. Ziel der MINUSMA-Mission, die im April 2013 eingerichtet wurde, ist die Wiederherstellung der staatlichen Autorität, der Schutz von Zivilisten, insbesondere von Frauen und Kindern, sowie die Unterstützung bei der Umsetzung des im Juni unterzeichneten Friedensabkommens. Die UNO-Mission folgte 2013 auf eine französische Militärintervention, um den Vormarsch bewaffneter Islamisten in Richtung Süden zu stoppen.

Bereits Dutzende Blauhelme getötet
Im Rahmen des Einsatzes wurden bereits Dutzende Blauhelme getötet und mehr als 100 verletzt. Nicht auszuschließen ist daher, dass die österreichischen Soldaten auch in Kampfhandlungen involviert werden. Grundsätzlich sei das Stabspersonal aber "nicht im Feld unterwegs", sagte Strobl, sie würden in erster Linie für Planung und Verwaltung eingesetzt. Dass es zu Zwischenfällen komme, könne man aber nie ausschließen, so der Ministeriumssprecher. In einem weiteren Schritt ist nach den Plänen des Verteidigungsministeriums auch die Entsendung von österreichischen Spezialeinsatzkräften für Aufklärungs- und Sicherungsaufgaben denkbar.

Grünen-Kritik: "Demnächst mehr Einsätze als Einheiten"
Kritik an den Plänen der Regierung kam am Sonntag prompt von den Grünen. "Klug hat innerhalb kürzester Zeit Einsätze in der Ukraine, in Syrien und jetzt auch in Mali angekündigt. Welcher Auslandseinsatz kommt als nächstes?", fragte der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz. Dem Verteidigungsminister riet Pilz: "Planen Sie Ihre Truppen-Aussendungen so, dass es nicht demnächst mehr Einsätze als Einheiten gibt."