Akademikerball-Demos

FPÖ verteidigt “Kristallnacht”-Cartoon

(Bild: Zur Zeit/Screenshot)

Die FPÖ hat am Mittwoch den Cartoon in der Wochenzeitung "Zur Zeit", der die Demonstrationen gegen den Akademikerball am 24. Jänner mit der "Kristallnacht" vergleicht (siehe Infobox), verteidigt. Generalsekretär Herbert Kickl spielte in einer Aussendung am Mittwoch den Ball an die Kritiker zurück: Die SPÖ wolle damit nur von ihrer Mitverantwortung an den Ausschreitungen ablenken. Herausgeber des Blattes ist der FP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Mölzer.

"Die künstliche Aufregung der vereinten Linken über den vom Magazin 'Zur Zeit' verwendeten Begriff der 'Kristallnacht' ist nichts anderes als der Versuch einer Kindesweglegung, was die gewalttätigen Ausschreitungen rund um den Akademikerball betrifft", meinte Kickl. Führende Mitglieder der "sozialistischen Studenten, die als Kaderschmiede der Partei fungieren", seien an den Krawallen beteiligt gewesen.

Freiheitliche brachten Anzeige ein
Indes bemühte die FPÖ im Zusammenhang mit den Ausschreitungen wie angekündigt die Justiz. Eine Sachverhaltsdarstellung, die laut Aussendung am Mittwoch der Staatsanwaltschaft übermittelt wurde, soll den Verdacht der "Bildung einer kriminellen Vereinigung" klären. Im Visier haben die Freiheitlichen dabei die Jungen Grünen sowie die ehemalige ÖH-Chefin Janine Wulz.

"Es liegt ein Video vor, das Wulz im Gespräch mit den angereisten Chaoten und sogar als Aktivistin bei einer deren Protestkundgebungen zeigt", vermutet Wiens FPÖ-Klubchef Johann Gudenus. Kontakte der Studenten-Funktionärin zum sogenannten Schwarzen Block. Die Gewaltexzesse seien "von langer Hand geplant" gewesen, glaubt er.

Vorwürfe für Junge Grüne "absurd"
Die Sprecherin der Jungen Grünen, Diana Witzani, bezeichnete den Vorwurf einer kriminellen Vereinigung hingegen als absurd. "Wir sehen dem Ganzen gelassen entgegen und werden uns weder einschüchtern, noch die antifaschistische Arbeit einschränken lassen", reagierte sie auf die Anzeige. Für "gewaltfreie Proteste" würden sich die Jungen Grünen immer einsetzen.

Demo gegen Polizeipräsident Pürstl
Indes will die nach dem Polizeieinsatz rund um den Akademikerball gegründete Facebook-Initiative "Wir fordern den Rücktritt von Polizeipräsident Pürstl" ihren Protest nun vom Internet auf die Straße tragen. Für Freitag ist um 16 Uhr vor der Universität Wien am Schottentor eine Demonstration angemeldet worden. Der private Veranstalter rechnet laut Polizei mit rund 1.000 Teilnehmern.

Wie Polizeisprecher Roman Hahslinger sagte, bereite sich die Exekutive routinemäßig auf die Veranstaltung vor. Aufgrund der zu erwartenden Teilnehmerzahl würden die Beamten in angemessener Stärke präsent sein. In der Regel seien es bei Demonstrationen dann jedoch oft weniger Personen, als zuvor angemeldet, so Hahslinger.

In der Facebook-Gruppe wird die Rücktrittsforderung unter anderem damit begründet, dass Pürstl "für die Einschränkung der Pressefreiheit am 24.1. verantwortlich" sei. Der Beamte stehe "für die Aushebelung wichtigster Grundrechte" und habe "völlig schamlos" erklärt, "er werde sich die Daten Verletzter von der Wiener Rettung holen, um diese strafrechtlich zu verfolgen". Zudem sei Pürstl "für die unfassbaren Gewalttaten seiner Polizei bei den Protesten" verantwortlich.