'Richtiger Zeitpunkt'

FPK: Dobernig verzichtet auf sein Landtagsmandat

25.03.2013 16:31

Nachdem er bereits am Wochenende seinen Verzicht auf ein Landtagsmandat in Aussicht gestellt hatte, hat der ehemalige Kärntner Finanzlandesrat Harald Dobernig am Montag mitgeteilt, dass er nun das Mandat tatsächlich nicht annehmen werde. "Für alles im Leben gibt es den richtigen Zeitpunkt", erklärte er. Mit der Zäsur bei der letzten Landtagswahl wage er nun eine berufliche Neuorientierung.

"Nach einer Vielzahl von Gesprächen mit vielen Freunden und Vertrauten in den letzten Tagen und Wochen habe ich am Wochenende für mich persönlich die Entscheidung getroffen, das mir zustehende Landtagsmandat nicht anzunehmen und mich beruflich neu zu ordnen. Ich realisiere damit einen von mir schon lange überlegten Weg", teilte Dobernig in einer Aussendung mit.

Leicht sei ihm der Schritt allerdings nicht gefallen. Es habe viel Positives gegeben, aber auch schwere Enttäuschungen. Beides habe ihn geprägt, er sehe nun eine große Chance, "zum richtigen Zeitpunkt" diese Weichenstellung vorzunehmen.

"Sesselkleberei"-Vorwürfe zurückgewiesen
Diese grundsätzliche Überlegung sei auch der Grund dafür gewesen, warum er es sich in den Tagen seit der Landtagswahl immer offengehalten habe, ob er sein Mandat annehmen werde oder nicht, auch wenn manche Medien ihm für diese Überlegungsphase "Sesselkleberei" unterstellt hätten. Er habe sowohl FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache als auch den geschäftsführenden FPK-Obmann Christian Ragger von dieser Entscheidung informiert.

Beide Politiker hatten in den vergangenen Wochen vehement auf einen Rücktritt Dobernigs sowie von dessen Parteikollegen Gerhard Dörfler und Hannes Anton gedrängt (siehe Infobox). Dörfler und Anton beharren weiterhin auf ihren Mandaten.

Dobernig: Keine "Abfindung" im Spiel
Kolportierte Gerüchte, wonach die FPÖ ihm eine "Abfindung" angeboten habe, um auf sein Mandat zu verzichten - die Rede war von 200.000 Euro gewesen - hatte Dobernig bereits am Sonntag über seinen Sprecher zurückgewiesen. Es sei ihm bei seiner Entscheidung nicht um finanzielle Fragen gegangen, hatte der Politiker in den vergangenen Tagen immer wieder unterstrichen. Wer für ihn in den Landtag geht, ist vorerst offen, als aussichtsreicher Kandidat gilt FPÖ-Obmann Christian Leyroutz.

Dobernig betonte, seiner "Gesinnungsgemeinschaft" treu zu bleiben. "Ich bin Freiheitlicher und werde immer Freiheitlicher sein", so der scheidende Landesrat.

FPK-Klubstatus nun gerettet
Mit dem Einlenken Dobernigs scheint der FPK-Klubstatus nun gerettet zu sein. Der neue Kärntner Landtag wird sich am Donnerstag konstituieren. Drei der sechs errungenen FPK-Sitze stehen eigentlich Dörfler, Dobernig und Anton zu. Wegen ihrer bisherigen Weigerung, einen Mandatsverzicht zu unterschreiben, untersagte ihnen Ragger den Beitritt zu einem blauen Klub. Da für die Bildung eines Landtagsklubs aber mindestens vier Abgeordnete notwendig sind, stand der Verlust des Klubstatus im Raum. Nun könnte aber Dobernigs "Ersatz" diese wichtige vierte Person sein.

Parteitag am 21. April mit Spannung erwartet
Der FPK-Parteitag wird auch nach den neuesten Entwicklungen weiterhin mit Spannung erwartet: Am 21. April sollen die Gremien über die Zukunft der Kärntner Freiheitlichen entscheiden. Ragger, bisher als geschäftsführender Parteiobmann tätig, wird sich der Wahl zum Parteivorsitz stellen. Außerdem soll über eine Wiedervereinigung mit der FPÖ und mögliche Parteiausschlüsse für Dörfler, Dobernig und Anton entschieden werden.