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09.12.2016 - 06:53
Foto: APA/HANS KLAUS TECHT

Fekter nach Ausbootung: "Bin kein Frusthaufen"

29.01.2014, 16:59
Mit der Ankündigung, als ÖVP-Kultursprecherin künftig "nur mehr Wohlfühltermine wahrnehmen" zu wollen, hat Maria Fekter im Dezember für Empörung in der Kulturszene gesorgt. Am Mittwoch gab sie der Austria Presse Agentur das erste Interview in ihrer neuen Funktion. Von einer Ausbootung will die ehemalige Finanzministerin nichts wissen. Sie sagt vielmehr: "Ich bin kein Frusthaufen."

Frau Fekter, Sie gelten als Politikerin, die gut austeilen, aber auch gut einstecken kann. Vor Kurzem sind Sie durch einen Skiunfall außer Gefecht gesetzt worden. Alles gut verheilt?
Maria Fekter: Dieser Schlüsselbeinbruch hat zu einer Entschleunigung meines Lebens geführt. Das war eine angenehme Nebenerscheinung. Ich bin operiert, habe eine Metallplatte bekommen. Damit ist das alles stabilisiert. Ich bin voll bewegungsfähig und es geht mir gut.

Sie haben Ihr Büro als Finanzministerin nicht ganz freiwillig geräumt. Es heißt, es sei dabei Tabula rasa gemacht worden wie sonst nur gegenüber Nachfolgern, die einer anderen Partei angehören. Manche sehen darin eine kleine Racheaktion.
Fekter: Das ist eindeutig falsch. Das Problem zu Beginn war, dass die EDV des Außenamtes (dem früheren Arbeitsplatz von Fekters Nachfolger Michael Spindelegger, Anm.) nicht kompatibel war mit jener des Finanzministeriums. Es war alles vorhanden und verfügbar. Ich habe keinerlei Akten weggeräumt. Ich weiß nicht, wer da falsche Dinge gestreut hat. Richtig ist aber, dass die Mitarbeiter meines Kabinetts nicht vom Kabinett des Herrn Finanzministers übernommen wurden.

Anlässlich der Amtsübergabe haben Sie den Satz gesagt, Sie würden ab sofort als Kultursprecherin nur noch "Wohlfühltermine" wahrnehmen. Daraufhin hagelte es Kritik aus der Kulturbranche bis hin zu Rücktrittsaufforderungen. Bereuen Sie den Sager mittlerweile?
Fekter: Ich habe dabei gelernt, dass ein Politiker sich per se nicht wohlfühlen darf. Diese Freude kann ich aber all den Kritikern nicht machen. Ich bin ein positiv denkender Mensch. Ich bin kein Frusthaufen oder sonst irgendwie verbissen. Es hat signalisiert, dass ich auch mein Engagement für die Kultur mit Leidenschaft entwickeln werde. Engagement und Freude an der Arbeit waren noch nie ein Fehler.

Aber Sie wissen natürlich, warum es die Aufregung gab: Viele Kulturschaffende empfinden ihre eigene Situation eben nicht zum Wohlfühlen, sondern als existenziell gefährdet.
Fekter: Ich war überrascht, wie vorurteilsbeladen diese Reaktionen gekommen sind. Alle, die meine politische Arbeit bisher verfolgt haben, wissen: Ich bin kein Repräsentationstyp, ich bin eine Gestaltungspolitikerin. Ich will was weiterbringen. Ich will etwas zum Besseren verändern. Im Hinblick auf Kunst und Kultur steht da einiges an.

Der Vorsitz des Kulturausschusses soll per Münzwurf entschieden worden sein. Wurde im ÖVP- Klub um den Kultursprecherposten auch gelost, oder wollten Sie ihn?
Fekter: Den habe ich mir gewünscht und ihn bekommen. Kunst und Kultur habe ich bisher beruflich als Justizausschussvorsitzende und Justizsprecherin im Zusammenhang mit dem Urheberrecht mehr als 14 Jahre intensiv begleitet. Alle Novellen des Urheberrechts habe ich als Ausschussvorsitzende mitverhandelt.

Das heißt, Sie erleiden jetzt keinen Kulturschock?
Fekter: Nein, ganz im Gegenteil. Das aktive Engagement in der Kultur ist eine Folge dessen, was ich bisher gemacht habe. Ich wollte überall dort, wo ich als Ministerin tätig war, keine aktive Klubfunktion übernehmen - denn ich bin kein Muppet, der erste Reihe fußfrei aus der Loge seine Kommentare über die Nachfolger abgibt. Das halte ich für unpassend. Daher habe ich mir von meinem Know- how her jetzt dieses Feld gewünscht. Abgesehen von meinem privaten Engagement für Kunst und Kultur. Aber es ist irrelevant, was mir gefällt. Kulturpolitik ist unabhängig von der eigenen Befindlichkeit zu machen.

Der Anteil des Kulturbudgets am Gesamtbudget ist von einem auf 0,6 Prozent gesunken. Die meisten Institutionen urgieren dringend eine Inflationsabgeltung.
Fekter: Ich kenne keine öffentliche Stelle, die nicht Geld bräuchte und die nicht gute Argumente hat, warum gerade sie aus dem Sparkurs ausgenommen werden soll. Als ehemalige Finanzministerin weiß ich aber um unsere derzeitige Gesamtsituation. Wenn wir nicht ausreichend Wachstum haben, die Wirtschaft nicht brummt, dann können nicht alle Geld ausgeben, als gäbe es kein Morgen. Es müssen sich alle nach der Decke strecken. Da muss man halt das Effizienzpotenzial heben - in allen Bereichen. Im Hinblick auf das Kulturbudget wäre es schon ein Riesenerfolg, wenn es gleich bleibt.

In der Kulturpolitik gibt es schon länger keine großen, neuen Ideen. Was sind Ihre kulturpolitischen Visionen?
Fekter: Mir geht es in der gesamten Kulturpolitik darum, nicht nur zuzulassen, sondern zu ermöglichen. Das ist mehr als nur zu lassen. Dafür die Rahmenbedingungen zu kreieren oder zum Besseren zu verändern - das ist die Herausforderung. Wir haben dabei Bereiche wie das Urheberrecht, die Umsetzungen der EU- Richtlinien, die soziale Situation der Künstler, die immer wieder in Diskussion ist...

Das heißt, auch Sie glauben, dass bei der sozialen Lage einiges zu verbessern wäre?
Fekter: Ich bin sehr skeptisch, dass wir das Geld dafür aufbringen werden, hier ganz neue Dinge zu denken. Die Künstlersozialversicherung hat gewisse Mängel, vielleicht kann man sie besser schärfen im Hinblick auf ihre Treffsicherheit. Aber eine generelle Mindestsicherung von 1.500 Euro ohne jeglichen Tätigkeitsnachweis kann ich mir nicht vorstellen. Was mir ein großes Anliegen ist, ist die Standortfrage: Als Kulturland lukrieren wir einen enorm hohen Wertschöpfungsanteil aus den Kulturbetrieben und dem Kulturtourismus. Wir müssen gerade in diesem Bereich an Investitionen denken, damit die Wirtschaft dort zu brummen beginnt. Ich habe da einen sehr nüchternen, auch ökonomischen Zugang. Aber nur engstirnig die eingetretenen Pfade weiter zu beschreiten, wird uns mit Sicherheit nicht voranbringen.

29.01.2014, 16:59
AG/red
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