Kasernenangebot gilt

Faymann zu Asylquartieren: “Weg mit den Zelten”

Bundeskanzler Werner Faymann hat am Dienstag an die Länder appelliert, mehr Asylquartiere bereitzustellen. "Ausreichend Plätze zu schaffen und weg mit den Zelten" sei die Devise, erklärte er nach dem Ministerrat. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner verwies auf die bestehende Deadline bis 19. Juni.

In Ländern, die bis dahin ihre Quote nicht erfüllen und in denen Kasernen bereitstehen, werde man diese dann als Unterkünfte öffnen, bekräftigte sie. Sie sehe in den Bundesländern "sehr viele Bemühungen", sagte die Ministerin auch. Verteidigungsminister Gerald Klug verwies auf das Kasernenangebot, dieses liege "auf dem Tisch, wir können bei einer positiven Rückmeldung jederzeit beginnen". Er sei nach wie vor der Meinung, dass feste Unterkünfte um vieles besser als Zeltlager seien.

"Noch zu wenig Quartiere"
Auch Faymann erkannte an, dass in den Ländern schon mehr Quartiere geschaffen worden seien, aber insgesamt noch "zu wenig". Dabei sei es "das Beste für die Glaubwürdigkeit" der heimischen Flüchtlingspolitik, wenn es gelinge, die Vereinbarung über die Quartierquoten auch einzuhalten. Denn alles andere spiele nur der FPÖ in die Hände, die "bereit ist, das zur Hetze einzusetzen".

Mikl-Leitner verwies einmal mehr auf die europäische Dimension und forderte einen "Schulterschluss" der österreichischen Bundesregierung, um ihre Position für eine "faire Verteilung" der Asylwerber auf die Mitgliedsstaaten durchzusetzen.