Auf Balkan-Reise

Faymann: “Kriege haben niemals Konflikte gelöst”

19.06.2014 12:31

Bundeskanzler Werner Faymann hat am Donnerstag mit Verteidigungsminister Gerald Klug seinen Besuch in verschiedenen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien begonnen. Zum Auftakt hat er in der serbischen Hauptstadt Belgrad an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor bald 100 Jahren erinnert. Anschließend reiste er nach Bosnien-Herzegowina weiter, ehe er am Freitag im Kosovo und abschließend in Slowenien zu Gast ist.

Die Reise verfolge drei Schwerpunkte, hieß es im Vorfeld aus dem Büro des Kanzlers. Einer davon sei der "Friedensgedanke": "Kurz vor dem 100. Jahrestag des Attentats von Sarajevo besuchen Bundeskanzler und Verteidigungsminister die Region, die für die Erhaltung von Frieden und Stabilität in Europa von zentraler Bedeutung ist." Dort, wo vor 100 Jahren der Erste Weltkrieg seinen Ausgang genommen habe, seien heute wieder österreichische Soldaten stationiert. "Aber zur Friedenssicherung."

"Die Konsequenz aus der Geschichte des Ersten und Zweiten Weltkriegs, aber auch der Kriege im ehemaligen Jugoslawien kann doch nur ein gemeinsames Europa sein", betonte Faymann nach einem Treffen mit Serbiens Premier Aleksandar Vucic in Belgrad. Die schrecklichen Ereignisse vor 100 Jahren hätten auch gezeigt, dass "Krieg und Gewalt niemals Konflikte gelöst haben", so der Bundeskanzler. "Entscheidend ist daher die enge Zusammenarbeit in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht in unserer Region." Er wisse, dass Premier Vucic einen EU-Beitritt Serbiens bis 2019 oder 2020 anstrebe, so Faymann. Dafür sei sicher noch viel Arbeit vonnöten, Österreich werde aber immer ein starker und verlässlicher Partner sein.

Vucic unterstrich, dass seine Regierung alles unternehmen werde, um Serbien bis 2020 EU-fit zu machen. Dafür könne sein Land in Bereichen wie Wettbewerbsfähigkeit oder Rechtsstaatlichkeit noch viel von Österreich lernen, betonte der serbische Premier. Zu Mittag traf der Bundeskanzler auch noch mit Präsident Tomislav Nikolic zusammen, ehe er gemeinsam mit Verteidigungsminister Klug in die bosnische Hauptstadt Sarajevo weiterreiste, wo ein Gespräch mit Regierungschef Vjekoslav Bevanda geplant war. Am Freitag gibt es auf Schloss Brdo pri Kranju nahe Ljubljana ein Treffen mit den Regierungschefs von Slowenien und Kroatien, Alenka Bratusek und Zoran Milanovic.

Besuch auch im Zeichen des Reformprozesses
Der Besuch des Bundeskanzlers steht auch im Zeichen der Unterstützung der Reformprozesse, die für die weitere EU-Annäherung unumgänglich sind. Während mit Serbien nach einer Verzögerung wegen der Kosovo-Frage Anfang des heurigen Jahres Beitrittsgespräche begonnen wurden und der Kosovo jüngst die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens abschließen konnte, bestehen in Bosnien-Herzegowina laut Diplomatenkreisen noch erhebliche Defizite.

Den dritten Schwerpunkt der Reise bildet die österreichische Hilfe nach der jüngsten Flutkatastrophe am Balkan. Im EUFOR-Camp Butmir war für Faymann und Klug ein diesbezügliches Briefing durch Bundesheer-Soldaten vorgesehen. Das Bundesheer ist in Bosnien-Herzegowina mit 200 Mann größter EUFOR-Truppensteller, bei der Kosovo-Schutztruppe KFOR handelt es sich mit 400 Mann immerhin um das größte Nicht-NATO-Kontingent.