Entspannungssignale

EU entlässt Österreich aus Defizitverfahren

(Bild: APA/Roland Schlager)

Österreich ist von der EU-Kommission am Montag aus dem Defizitverfahren entlassen worden. Begründung: Das "übermäßige Defizit" sei von Österreich korrigiert worden. Formal muss die Empfehlung der EU-Kommission noch von den EU-Finanzministern beschlossen werden.

Die Kommission sieht die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auch für andere EU-Länder abgedämpft. Noch-Präsident Jose Manuel Barroso erklärte am Montag in Brüssel, dass die Zahl der Staaten im Defizitverfahren von 17 auf elf gefallen sei. Das sei beachtlich, zumal am Höhepunkt der Krise 24 Staaten im "übermäßigen Defizitverfahren" gewesen seien.

Wachstum entwickelt sich, Beschäftigung soll nachziehen
Barroso erklärte, es gebe wieder Wachstum, und auch die Beschäftigung werde ansteigen. Er stellte aber fest, dass es hier noch eine Verzögerung gebe. Jedenfalls stünden die öffentlichen Finanzen jetzt wesentlich besser da als in der jüngeren Vergangenheit.

Der Aufschwung sei aber noch brüchig, so Barroso: "Wir haben es noch nicht geschafft." Vor allem die inakzeptabel hohen Arbeitslosenzahlen seien ein Problem, deshalb müsse nun verstärkt auf Wachstum und Jobs gesetzt werden.