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06.12.2016 - 04:57
Foto: APA/HBF

Erster Assistenzeinsatz begann vor 25 Jahren

14.09.2015, 12:33
Das Bundesheer war 21 Jahre lang an der österreichischen Grenze im Assistenzeinsatz und muss nach vier Jahren Pause nun wieder ausrücken. Die Infrastruktur, die im Grenzgebiet damals aufgebaut wurde, ist schon längst nicht mehr vorhanden. Für die Soldaten, die Rede ist von bis zu 2200, müssten Quartiere angemietet werden. Wie hoch die Kosten sein werden, ist noch unklar. Der erste Assistenzeinsatz mit über die Jahre insgesamt fast 356.000 Soldaten kostete rund 660 Millionen Euro.

Fast auf den Tag genau vor 25 Jahren (am 4. September 1990) wurde der Assistenzeinsatz nach dem Fall des Eisernen Vorhangs von der österreichischen Bundesregierung beschlossen. Er begann gleich am ersten Tag nach dem Ministerratsbeschluss und sollte zunächst zehn Wochen dauern - geworden sind daraus 1112 Wochen, er lief 21 Jahre lang.

Heer kontrollierte Grüne und Blaue Grenze

Ziel des Einsatzes war die Abhaltung bzw. das Aufgreifen illegaler Grenzgänger. Dabei kontrollierte die Gendarmerie bzw. die Polizei an den Grenzübergängen die Ein- und Ausreise. Das Bundesheer überwachte die Grüne Grenze sowie die Blaue (Wasser- )Grenze abseits der Grenzkontrollstellen. Vor der Schengenerweiterung hatten die Soldaten das Recht, Personen anzuhalten, deren Identität festzustellen, sie zu durchsuchen und festzunehmen. Auch der Schusswaffengebrauch war zur Notwehr und Nothilfe vorgesehen.

Seit Öffnung der Schengengrenze und dem Wegfall der Kontrollen am 21. Dezember 2007 waren diese Befugnisse rechtlich nicht mehr gegeben. Die Aufgabe der Soldaten beschränkte sich seitdem darauf, zu "beobachten" und der Polizei "Meldungen zu machen". Der Einsatz des Militärs nach Fall der Schengengrenze wurde von namhaften Juristen auch immer wieder als verfassungswidrig kritisiert.

Einsatz zu Fuß, auf dem Fahrrad, zu Pferd und im Boot

Die Anzahl der eingesetzten Soldaten bewegte sich zwischen 1200 Ende des Jahres 1995 und fallweise mehr als 2200 von 1999 bis 2002. Die Einsatzdauer betrug im Durchschnitt sechs Wochen. Die Soldaten waren zu Fuß, mit dem Fahrrad, fallweise mit Pferden und auch mit Booten auf der March unterwegs. Da die meisten illegalen Grenzübertritte in die Nachtstunden fielen, wurden in der Nacht doppelt so viele Soldaten eingesetzt wie tagsüber.

14.09.2015, 12:33
AG/red
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