Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
07.12.2016 - 16:51
Arbeiter bei der Errichtung eines Containerdorfes in der Salzburger Schwarzenberg-Kaserne
Foto: APA/BARBARA GINDL

Durchgriffsrecht in Kraft: Nur Wien erfüllt Quote

01.10.2015, 07:56
Seit 1. Oktober gilt bei der Flüchtlingsverteilung in Österreich das sogenannte Durchgriffsrecht des Bundes, mit dem auch ohne Zustimmung von Städten und Gemeinden Unterkünfte errichtet werden können. Derzeit erfüllt laut Innenministerium lediglich Wien die vorgegebene Quartierquote. Alle anderen Länder liegen darunter, wobei Vorarlberg noch am besten abschneidet und Salzburg Schlusslicht ist. In absoluten Zahlen hat Oberösterreich den größten Fehlstand.

Als Grenzwert werden 1,5 Prozent der Bevölkerung in einer Gemeinde angelegt. Kommunen können aber innerhalb eines Bezirks auch einen anderen Verteilungsschlüssel finden, wenn so die nötige Zahl an Unterbringungsmöglichkeiten erreicht wird.

Niederösterreich nach Aufnahmestopp in Traiskirchen säumig

Wien übererfüllt das Soll mit insgesamt 11.659 Plätzen um 3,72 Prozent. 98,17 Prozent erreicht Vorarlberg, dem 44 Plätze fehlen. Niederösterreich (97,98 Prozent) müsste 219 zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten schaffen. Hier kommt der Aufnahmestopp in Traiskirchen zum Tragen: Zwar halten sich dort laut Innenministerium immer noch 2700 Menschen auf, das ist aber doch deutlich weniger als die mehr als 4000, die es noch im Sommer waren. Somit ist Niederösterreich, das früher zu den Quoten- Musterschülern zählte, nicht mehr im Plus.

93,46 Prozent werden für Tirol ausgewiesen, es fehlen 301 Plätze. Oberösterreich hat eine Quote von 91,21 Prozent, hier fehlen Unterkünfte für 799 Personen. In der Steiermark müssten 753 Plätze geschaffen werden, um den Sprung von 90,28 Prozent auf die 100 zu schaffen. Das Burgenland liegt bei 89,52 Prozent (Fehlstand: 192), Kärnten bei 84,91 Prozent (535) und Salzburg bei 83,73 Prozent (554).

Unterkünfte müssen winterfest sein

Nun könnten einige Länder darauf verweisen, dass bei ihnen Asylwerber auch in Zelten oder Hallen untergebracht sind. Insgesamt halten sich derzeit 2980 Menschen in solchen Unterkünften auf (inklusive jener Personen, die ins slowakische Gabcikovo gebracht wurden). Würde man diese zur Berechnung hinzuzählen, lägen immerhin noch Niederösterreich und die Steiermark im Plus.

Allerdings: Laut dem Gesetz, mit dem das Durchgriffsrecht geregelt wird, zählen solche Quartiere nicht für die Quotenerfüllung. Dort ist von winterfesten Unterkünften die Rede, was auf Zelte nicht zutrifft. Hallen können zwar geheizt werden, sind aber für die Dauer der Asylverfahren - im Schnitt rund fünf Monate - ebenfalls keine ausreichende Wohnmöglichkeit, argumentiert man im Ministerium. Der "Sollstand", also die Zahl der benötigten Quartiere in der Asyl- Grundversorgung, betrug mit 30. September 54.234 Plätze.

01.10.2015, 07:56
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum