Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
10.12.2016 - 23:00
Foto: APA/HANS PUNZ, APA/HANS KLAUS TECHT

Burgenland kurz vor rot- blauer Koalition

03.06.2015, 20:17
Das Burgenland steht kurz vor einer rot-blauen Koalition: SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl und der burgenländische FPÖ-Chef Johann Tschürtz gaben am Mittwoch bei einer gemeinsamen Erklärung bekannt, dass sie nach den ersten Sondierungsgesprächen in konkrete Koalitionsverhandlungen treten wollen. Es werde "so lange verhandelt, bis es auch einen Koalitionsvertrag gibt", so Niessl. "Besser, schneller und effizienter, das wird unsere Devise sein. Das wollen wir auch umsetzen."

"Wir haben vonseiten der Sozialdemokratie das Wahlergebnis verstanden. Die Menschen haben der Koalition doch deutliche Verluste beschert. Diese Verluste sind sehr ernst zu nehmen", sagte Niessl. Nach den Sondierungsgesprächen mit der ÖVP und der FPÖ sei man übereingekommen, "dass wir in Koalitionsverhandlungen mit der Freiheitlichen Partei auch eintreten werden", erklärte der SPÖ- Landesparteivorsitzende. Damit konfrontiert, dass mit einer rot- blauen Koalition im Burgenland zwei Parteitagsbeschlüsse der SPÖ gebrochen würden, meinte Niessl, diese würden nicht für ihn gelten.

Niessl: "Aus demokratischer Sicht gut"

Die SPÖ habe bei den Wahlen sechs Prozent verloren. "Wir sind mit Abstand die stärkste Partei mit 42 Prozent im Burgenland", so Niessl. Die Freiheitlichen hätten "am meisten dazugewonnen". Er finde es "auch aus demokratischer Sicht gut", dass die stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann stelle "und dass jene Partei, die dazugewonnen hat, eben auch in der Koalition vertreten ist. Das ist "ein demokratiepolitisch doch nachvollziehbarer Vorgang", erklärte der Landeshauptmann. Ein Grund, warum mit der ÖVP keine Verhandlungen aufgenommen werden, sei, dass "sie nicht akzeptiert, dass die stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann stellt".

Fahrplan zu Rot- Blau bereits festgelegt

Man habe auch vereinbart, dass es "ab sofort keine Parallelverhandlungen gibt - weder von der Sozialdemokratie, noch von den Freiheitlichen". SPÖ und FPÖ wollen täglich verhandeln, "und zwar so lange, bis es auch ein entsprechendes Ergebnis gibt, einen Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratie und FPÖ", skizzierte der Landeshauptmann den Fahrplan zu Rot- Blau. Man habe auch bereits "jene Themen, die die Menschen bewegen", angesprochen. Dies seien Arbeitsmarkt, Wirtschaft und der Öffentliche Verkehr, erläuterte Niessl und ergänzte: "Es hat in diesen Punkten auch weitestgehende Übereinstimmung gegeben."

FPÖ- Chef: "Zukunftsreiche, attraktive Politik im Burgenland"

FPÖ- Landeschef Tschürtz erklärte, er sei "überzeugt davon, dass es eine neue, zukunftsreiche, attraktive Politik im Burgenland geben wird". Die Verhandlungen werde man "natürlich auch dahingehend führen, mit der Zielrichtung, dass es eine blaue Handschrift gibt". Es müsse im Burgenland "eine neue, gläserne, transparente Politik" geben, so Tschürtz. Von Bundesparteiobmann Heinz- Christian Strache gebe es "Rückendeckung", er sei "vollstens damit einverstanden", dass man mit der SPÖ Verhandlungen führe, sagte Tschürtz.

Das FPÖ- Landesparteipräsidium habe sich "einstimmig dafür ausgesprochen, dass wir in Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gehen werden". Vertrauen habe bei solchen Verhandlungen "höchste und oberste Priorität. Dieses Vertrauen hat man bei der Sondierungsrunde heute feststellen können", sagte Tschürtz. Man werde mit den Verhandlungen "zügig beginnen und so rasch als möglich versuchen, zu einem Ergebnis zu kommen".

ÖVP- Chef: "Koalition aus Machtstreben und Populismus"

Kurz, aber heftig fiel die erste Reaktion des burgenländischen ÖVP- Chefs Franz Steindl auf die Ankündigung rot- blauer Koalitionsverhandlungen aus: Das Burgenland bekomme eine "Koalition aus Machtstreben und Populismus", so Steindl in einer Aussendung. "Es hat sich bewahrheitet, was die Spatzen schon im Wahlkampf vom Dach gepfiffen haben: Die SPÖ opfert ihre sozialdemokratischen Grundwerte offensichtlich auf dem Altar der Machterhalts. Ab jetzt entscheidet Heinz- Christian Strache über die Zukunft des Burgenlandes", erklärte der Lokalpolitiker.

03.06.2015, 20:17
red/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum