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08.12.2016 - 02:51
Generalstabschef Othmar Commenda (li.) mit Verteidigungsminister Gerald Klug
Foto: APA/Herbert Pfarrhofer

Bundesheer: Klug entmachtet Stabschef Commenda

22.07.2015, 13:22
Verteidigungsminister Gerald Klug lässt sein Ressort umkrempeln und nimmt dabei Generalstabschef Othmar Commenda ziemlich viel Macht weg. Der oberste Militär verliert das Sagen über Budget, Personal und Kontrolle und ist nun nur noch für rein militärische Belange zuständig.

Commenda wurde zwar von Klug zum Generalstabschef bestellt, das Verhältnis zwischen den beiden gilt aber als zerrüttet. Die nun geplante Entmachtung betrifft allerdings nicht nur den Generalstabschef, es ist vielmehr eine Entmachtung der militärischen Führung insgesamt.

Machtentzug für gesamte Heeresführung

Die beiden Kontrollabteilungen aus dem Generalstab sowie die Gruppe "Programme und Budget" wandern zum Beispiel direkt ins Kabinett. Auch die Personalführung wird künftig aus dem Ministerium gesteuert, zudem werde die Abteilung für die Kontrolle über die Verwendung von Fördermitteln "neu organisiert".

Militärische Belange wie Planung, Militärstrategie, Informationstechnologie, Logistik, Einsatz und Ausbildung bleiben in der Hand des Generalstabschefs.

"Zersplitterte Kompetenzen zusammenführen"

Diese "Umstrukturierung" sei Teil des Reformpaketes "ÖBH 2018", das von der Bundesregierung im Dezember 2014 präsentiert wurde, erklärte das Verteidigungsministerium am Mittwoch. "Mit der neuen Struktur werden wir zersplitterte Kompetenzen zusammenführen. Arbeitspakete werden klare Verantwortlichkeiten schaffen. Themen, die bisher in verschiedenen Sektionen angesiedelt waren, werden künftig in einer Hand gebündelt", sagt Verteidigungsminister Klug.

Klug will auch 240 Ministeriumsmitarbeiter einsparen

Neben dem Machtverlust für den Generalstabschef werden demnach auch die Sektionen des Verteidigungsministeriums neu aufgestellt - damit soll der Personalstand von derzeit rund 900 auf 660 reduziert werden.

Mit der Detailplanung zur neuen Organisation der Heeresführung wurde Generalstabschef Commenda selbst beauftragt. Anfang Oktober sollen bereits erste Änderungen in Kraft treten, die endgültige Struktur soll bis Mitte 2016 stehen.

22.07.2015, 13:22
red/AG
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