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09.12.2016 - 18:41
Foto: APA/BUNDESHEER/ANDREAS MACHER

Bundesheer borgt der Polizei Hubschrauber

24.03.2015, 12:17
Die Cobra kann künftig bei Terrorbedrohungen mit Hubschraubern des Bundesheeres fliegen. Verteidigungs- und Innenministerium haben am Dienstag am Rande der Regierungsklausur in Krems ein entsprechendes Übereinkommen zur Kooperation fixiert.

Nach den Terroranschlägen in Paris hatte die Regierung ein 260 Millionen Euro schweres Sicherheitspaket beschlossen, das etwa gepanzerte Fahrzeuge und bessere Schutzausrüstung für die Polizei beinhaltet. Beim Wunsch von Innenministerin Johanna Mikl- Leitner nach zusätzlichen Hubschraubern konnte man sich nach einiger Diskussion schließlich doch dazu durchringen, stärker zu kooperieren.

Black Hawks und Agusta- Bell- Helikopter stehen zur Verfügung

Das entsprechende Papier liegt nun vor und wird noch am Dienstag vom Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, und Generalstabschef Othmar Commenda unterzeichnet. Festgehalten wird darin, dass die Cobra bei Terroreinsätzen oder Amokläufen schnellstmöglich am Einsatzort sein muss und dazu Hubschrauber notwendig sind, die einerseits groß genug für mehrere Beamte sind und andererseits einen gewissen ballistischen Schutz bieten. Verfügbar sein sollen diese möglichst rund um die Uhr.

Bei planbaren Ereignissen kann die Cobra künftig auf die Black Hawks und Agusta- Bell- Helikopter des Bundesheers zurückgreifen. Bei normaler Sicherheitslage sind diese innerhalb von zwei bis sechs Stunden bereit, bei erhöhter Bedrohung, beispielsweise bei Großveranstaltungen, sind Helis an den Cobra- Stützpunkten Wiener Neustadt und Innsbruck innerhalb von einer Stunde startklar. Bei hoher Bedrohung werden Heereshubschrauber samt Besatzung exklusiv für die Polizei bereitgehalten, um innerhalb einer Viertelstunde abheben zu können. Diese höchste Stufe kann derzeit pro Jahr für maximal zwei Wochen gewährleistet werden.

Innenministerium bekommt zwei neue Transport- Hubschrauber

Festgehalten wird in dem Papier auch, dass "keine ad- hoc- Lagen" umfasst sind, sondern eben nur planbare. Damit argumentiert das Innenministerium nämlich eigene neue Hubschrauber. Konkret sollen zwei kleinere Hubschrauber, die ohnehin ausgemustert werden würden, weil sie schon über 25 Jahre alt sind, nicht wieder durch zwei kleine, sondern durch zwei mittlere Transport- Helikopter ersetzt werden. Diese sollen "so rasch als möglich" angeschafft werden, hieß es aus dem Innenressort.

In dem Verwaltungsübereinkommen geht es aber nicht nur um Hubschrauber, sondern auch um gepanzerte Fahrzeuge. Die braucht die Polizei zum Beispiel zur Annäherung zum Einsatzort, Räumen von Sperren oder Evakuieren von Personen. Infrage kommen dafür etwa der Mannschaftstransporter Pandur oder das Allschutztransportfahrzeug Dingo. Auch gemeinsame Ausbildung und Übungen soll es geben. Die Kosten werden jährlich je nach Abruf neu berechnet.

"Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Polizei und Militär nötig"

"Das Bundesheer hat das Gerät und die notwendige Expertise, um die Polizei im Fall eines Anschlages bestmöglich zu unterstützen", betonte Verteidigungsminister Gerald Klug. "Die erhöhte Bedrohung durch Terrorismus macht eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Polizei und Militär notwendig", sprach er von einer "zukunftsweisenden Partnerschaft".

"Durch die Kooperation können wir enorme Synergien für planbare Ereignisse heben", meinte auch Mikl- Leitner. "Mich freut besonders, dass nach den Diskussionen der letzten Wochen mit dieser Sicherheitspartnerschaft nun deutlich dokumentiert wird, dass das Innen- und das Verteidigungsministerium selbstverständlich an einem Strang ziehen für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger."

24.03.2015, 12:17
AG/red
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