AKH-Skandal

Ausschreibungen müssen erneut geprüft werden

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Für die Stadt Wien wird der AKH-Skandal vielleicht doppelt so teuer wie gedacht. Ein neues Urteil des Verwaltungsgerichtshofes zwingt den Vergabekontrollsenat, sich die dubiosen "Ausschreibungen" rund um die Putzkräfte erneut anzusehen. Ergo: Der "unterdrückten" Firma Janus könnten Millionen zustehen.

Im Zusammenhang mit der im Sommer 2010 erfolgten Vergabe eines rund 50 Millionen Euro schweren Reinigungsauftrags an den Personaldienstleister Ago Group waren wiederholt Korruptionsvorwürfe laut geworden. Der Verdacht lautet, dass die Ausschreibung so manipuliert worden ist, dass die bisherige Reinigungsfirma ausscheiden und ein Konkurrent - eben Ago - zum Zug kommen musste, obwohl dieser nicht das günstigste Angebot gelegt haben soll.

Der bisherige Auftragnehmer Janus, der dann unterlegen war, soll zudem von Mitarbeitern des AKH unter Druck gesetzt und davor gewarnt worden sein, die Vergabe zu beeinspruchen. Und hier setzte der Verwaltungsgerichtshof an. Das Urteil: Der Kontrollsenat muss den ganzen Vergabe-Skandal erneut aufrollen.

Und das kann teuer werden. "Hunderttausende Euro, vielleicht sogar Millionen, könnten uns demnach zustehen", erklärte ein Janus-Sprecher im "Krone"-Gespräch. Auch FPÖ-Stadtrat David Lasar meinte: "In dem Urteil steht auch, dass der Gemeinderat sehr wohl hätte eingeschaltet werden müssen. Das AKH hat ja eigenmächtig entschieden." Wortwörtlich heißt es dazu: "Dies hätte jedenfalls zu einer anderen Entscheidung (...) führen müssen."