Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
03.12.2016 - 07:15
EU-Ratspräsident Tusk, Kanzler Faymann
Foto: APA/EPA/LELA BLAGONRAVOVA/GEORGIAN, APA/ROLAND SCHLAGER

Asylkrise: EU zeigt Österreich die kalte Schulter

06.09.2015, 16:40
In der nun vollends eskalierten Flüchtlingskrise zeigt Brüssel Österreich die kalte Schulter. Zuletzt waren die Forderungen nach einem EU-Sondergipfel immer lauter geworden - vor allem aus Österreich und Deutschland. Dennoch: Derzeit scheint kein solches Treffen geplant. Der Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte am Sonntag, es gebe momentan keine Pläne, ein Extra-Treffen der Staats- und Regierungschefs einzuberufen.

Das Thema Migration werde beim nächsten regulären Gipfel am 15. und 16. Oktober auf der Tagesordnung stehen. Zudem gebe es eine Reihe weiterer Treffen auf europäischer Ebene zum Thema Migration. Dazu zählen das Sondertreffen der EU- Justiz- und Innenminister am 14. September sowie der Flüchtlingsgipfel europäischer und afrikanischer Staats- und Regierungschefs Mitte November auf Malta.

Mit Förder- Stopp gerechtere Aufteilung erzwingen? Abstimmung in der Infobox!

Die Rufe der derzeit am meisten betroffenen EU- Länder, unter anderem Österreich, nach einer gesamteuropäischen Antwort auf die Krise sind also vorerst ungehört verhallt. Bundeskanzler Werner Faymann bekräftigte Sonntagmittag dennoch seine Forderung: Es müsse noch im September ein außerordentliches Treffen geben, sagte seine Sprecherin.

Faymann: Offene Grenzen schrittweise zurücknehmen

Am Nachmittag gab Faymann bekannt, dass die zuletzt wegen des enormen Flüchtlingsansturms erfolgte Öffnung der Grenzen zu Ungarn schrittweise wieder zurückgenommen werden soll. "Wir müssen jetzt Schritt für Schritt weg von Notmaßnahmen hin zu einer rechtskonformen und menschenwürdigen Normalität", hieß es in einer Aussendung. Das bedeute, dass es wieder stichprobenartige Kontrollen an den österreichischen Grenzen geben werde, wenn der große Ansturm vorbei sei. Ein konkreter Zeitpunkt wurde nicht genannt.

Faymann und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten in der Nacht auf Samstag beschlossen, aus Ungarn kommenden Flüchtlingen ungehindert die Weiterreise nach Österreich und Deutschland zu erlauben. Am Wochenende haben nach einer vorläufigen Bilanz des Innenministeriums rund 14.000 Flüchtlinge die ungarisch- österreichische Grenze passiert.

"Wir haben immer gesagt, das ist eine Notsituation, in der wir rasch und menschlich handeln müssen. Wir haben den mehr als 12.000 Menschen in einer akuten Situation geholfen", erklärte Faymann nach Gesprächen mit Merkel und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Ein persönliches Treffen von Faymann und Orban werde derzeit von beiden Seiten "in Erwägung gezogen", hieß es.

"EU muss sich Friedensnobelpreis erst verdienen"

Faymann erklärte weiters, Österreich werde gemeinsam mit Deutschland auf europäischer Ebene eine "zentrale Rolle" einnehmen, um die gemeinsame Sicherung der Außengrenzen zu gewährleisten, faire Asylverfahren sicherzustellen und durch eine europäische Quote eine faire Verteilung der Asylwerber zu erreichen. "Die EU steht vor ihrer größten Herausforderung - sie muss sich in Wahrheit den Friedensnobelpreis erst verdienen", so Faymann.

Lesen Sie auch:

06.09.2015, 16:40
red/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum