Unterbringungszahlen

Asyl: Auch Planungstool zeigt Länderdefizite auf

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Das Innenministerium macht weiter Druck auf die Länder, ihre Vorgaben bei der Flüchtlingsunterbringung zu erfüllen. Dass diese noch säumig sind, zeige das neue Planungstool, das seit dem Frühjahr im Einsatz ist, hieß es am Donnerstag vor dem ersten der nun wöchentlich stattfindenden Asyl-Gipfel im Innenministerium.

Das im Februar vorgestellte Planungstool gibt den Bundesländern Vorgaben, welche Zahlen jeweils in zwei Monaten zu erreichen sind. Damit sollte der Fokus von den täglichen Quoten genommen werden, die immer wieder für Ärger in den Ländern gesorgt haben. Eine aktuelle Auswertung des Innenressorts zeigt, welche Bundesländer bei der Bereitstellung von Unterkünften noch säumig sind.

Sechs Bundesländer erfüllten Vorgaben nicht
Laut den Daten für April musste Oberösterreich im vergangenen Monat 473 neue Plätze zu den Anfang April vorhandenen 5.325 schaffen, tatsächlich waren es jedoch nur 296. 238 neue Plätze hätte es in Tirol gebraucht (Ausgangsbasis 2.696), geschaffen wurden jedoch nur 14, um 224 zu wenig. In Salzburg lautete die Vorgabe 233 neue Plätze, geschaffen wurden 77 (Ausgangsbasis 1.917).

219 neue Plätze waren in Kärnten gefordert, geschaffen wurden 122 (Ausgangsbasis 2.040). 102 neue Plätze hätte es im Burgenland gebraucht, geschaffen wurden nur 45 (Ausgangsbasis 1.068). Säumig war auch Vorarlberg, wo sich die Zahl der Plätze laut Unterlage sogar um neun verringerte. Gefordert waren 97 Plätze, somit fehlten dann 106 (Ausgangsbasis 1.429).

Wien, NÖ und Steiermark schufen mehr Plätze
Übererfüllt wurde die Vorgabe, ebenso wie in der Quotenstatistik, in Niederösterreich. Das Bundesland sollte im April 187 neue Plätze organisieren, tatsächlich wurden 346 geschaffen, das sind um 159 mehr als gefordert (Ausgangsbasis 6.425). Ein ähnliches Bild zeigt sich auch in der Steiermark: 72 Plätze waren gefordert, 93 wurden geschaffen (Ausgangsbasis 4.869). Wien schuf ebenfalls mehr Plätze, nämlich um 17, wobei die Vorgabe 0 lautete. Die Bundeshauptstadt verzeichnete Anfang April 8.008 Plätze.

Geplante Ziele für den Mai
Auch im Mai müssen die Bundesländer bis auf Wien und Niederösterreich weitere Betreuungsplätze zur Verfügung stellen. Am meisten sind Tirol (241) und Oberösterreich (216) gefordert. Salzburg muss 190 Plätze bereitstellen, Kärnten und Vorarlberg je 116 und das Burgenland 65. 16 neue Plätze sind in der Steiermark zu schaffen. Ob die Länder die Ziele erreicht haben, wird sich Anfang Juni zeigen.