Sattes MöSt-Plus

643 Spritpreis-Millionen für Vater Staat seit Juli ’07

(Bild: dpa/dpaweb/A3216 Peter Kneffel)

Obwohl wegen der hohen Preise weniger getankt wird, hat der Staat von den Autofahrern erhebliche Mehreinnahmen zu verzeichnen: Seit dem Juli des Vorjahres flossen aus der Erhöhung der Mineralölsteuer und den Zusatzeinnahmen aus der Umsatzsteuer 643 Millionen zusätzlich an den Fiskus, so eine Berechnung des ARBÖ. Indes ist der Ölpreis nach zwei Wochen Sinkkurs wieder gestiegen.

Um fünf Cent bei Diesel und um 2,5 Cent bei Benzin wurde die MöSt im Juli 2007 erhöht. Daraus errechnen sich seither Zusatzeinnahmen von 427 Millionen, der rückläufige Verbrauch wurde berücksichtigt. Die restlichen 216 Millionen ergeben sich daraus, dass der Staat über die Mehrwertsteuer bei jeder Preiserhöhung mitnascht.

Das Finanzministerium bestreitet dies stets mit dem (schwachen) Argument, dass man ansonsten das Geld für andere Dinge ausgegeben hätte, die auch mehrwertsteuerpflichtig sind.

Barrel Rohöl wieder fünf Dollar teurer
Nach sinkenden Ölpreisen in den vergangenen zwei Wochen ist es am Mittwoch indes wieder zu einer Trendwende nach oben gekommen. An der New Yorker Rohstoffbörse schnellte der Preis für ein Barrel (159 Liter) um 5,01 Dollar nach oben auf 127,20 Dollar (81,6 Euro). Zuvor hatte die US-Regierung bekannt gegeben, dass die Benzinvorräte in der vorigen Woche unerwartet um 3,5 Millionen Barrel gesunken seien. Analysten hatten eigentlich mit einem Anstieg der Vorräte um 400.000 Barrel gerechnet. Seit seinem Rekordwert von 147 Dollar Mitte Juli war der Ölpreis um 17 Prozent gefallen.