Beschimpfungen & Co.

384 Beschwerden über Bundesheer eingelangt

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

"De Zwa san zum Scheißen z'deppat!" oder "Du fahrst wie a Tschusch!" - diese und ähnliche unangebrachte Ausdrucksweisen sind im letzten Jahr beim Bundesheer gefallen. Im vergangenen Jahr sind insgesamt 384 Beschwerden aus unterschiedlichen Themenbereichen beim Bundesheer eingegangen. 67 Prozent davon wurden als berechtigt anerkannt.

Laut dem Bericht der parlamentarischen Bundesheerkommission, der am Donnerstag präsentiert wurde, gab es 2012 noch 394 Beschwerden - es wurde also ein leichter Rückgang verzeichnet. 13 Prozent der Beschwerden stammten von Grundwehrdienern.

Die 384 Beschwerden bezogen sich auf verschiedene Bereiche: 48 langten im Zusammenhang mit Beschimpfungen oder unangebrachten Ausdrucksweisen ein. Ein drastisches Beispiel: Im Zuge eines informellen Zusammenseins in der Kaserne sagte ein Unteroffizier zu einem zum Islam konvertierten Kompaniekommandanten: "Wir kriegen Sie schon wieder in die richtige Richtung. Ein Schweinsbraten und ein Bier - und Sie sind wieder normal. Und wenn ich Sie in Schweinefett einreiben muss, wir polen Sie schon wieder um."

Überlaufende Gullys und zu wenig Warmwasser
22 Beschwerden wurden wegen unzureichender militärärztlicher Betreuung eingereicht. 20 Beschwerdeführer machten Missstände im Auslandseinsatz geltend, 35 Beschwerden betrafen Unterkünfte und Infrastruktur. So haben beispielsweise laut dem Bericht "überlaufende Gullys in Sanitärbereichen vor allem bei gleichzeitiger Benutzung von Waschbecken und Duschen zum Austritt von Fäkalien durch verstopfte Abflussleitungen" geführt. Zudem würden für das "Duschen von 130 Soldaten nur 14 Brauseköpfe zur Verfügung stehen, wobei nur die ersten Soldaten in den Genuss von Warmwasser kommen."

17 Beschwerden gab es im Zusammenhang mit Missständen im Rahmen der Verpflegungsversorgung von Grundwehrdienern. Soldatinnen brachten insgesamt fünf Beschwerden ein. In zwölf Fällen beschloss die Kommission amtswegige Prüfverfahren, die etwa bauliche und hygienische Zustände oder das Auftreten von Vorgesetzten gegenüber Untergebenen betrafen.

"Haben den Boden des Fasses durchschlagen"
Viele der Missstände seien auf fehlendes Geld zurückzuführen, meinte der aktuelle Vorsitzende der Kommission, Walter Seledec (FPÖ): "Wir haben den Boden des Fasses bereits durchschlagen." So könne es nicht weitergehen. Der Staat müsse dafür sorgen, dass die jungen Männer, die einrücken, "anständig behandelt und versorgt" werden.

Wo die Kommission auch hinblicke, mangle es: Man habe Sanitäranlagen in Kasernen gesehen, "das würden Sie nicht für möglich halten, dass es so etwas gibt", kritisierte Seledec. Auch gebe es beispielsweise zu wenig Fahrzeuge, und selbst die seien veraltet. Die Garde in Wien zahle pro Jahr 500.000 Euro für Autobusanmietungen, weil keine eigenen Fahrzeuge zur Verfügung stünden, führte Seledec ein Beispiel an.

Umgang mit Grundwehrdienern ist "Schande für Republik"
Vieles liege im Argen, und wie mit den Grundwehrdienern umgegangen werde, "ist eine Schande für diese Republik", beklagte auch ÖVP-Nationalratsabgeordneter Paul Kiss mit Blick auf die Infrastruktur. Dass die Beschwerden leicht rückläufig sind, sieht Seledec nicht als Widerspruch zur geschilderten Situation: Früher sei es oft um Kleinigkeiten wie kalte Marillenknödel gegangen, die die Betroffenen jetzt nicht mehr so interessieren, denn nun gehe "die nackte Angst um", es herrschten Existenzängste. Die Situation sei jedenfalls "äußerst ernst", man stehe vor einer Grundsatzfrage, betonte Seledec. Dieses Bundesheer könne so nicht weiterbestehen, wenn sich die Geldmittel nicht "wesentlich" verbesserten.

Klug: "Jede Beschwerde ist eine zu viel"
SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug zeigte sich indes in einer Aussendung von den Ergebnissen des Berichts bestärkt: "Der Jahresbericht steht erstmals unter dem Lichte der Wehrdienstreform. Dabei sind sehr deutlich erste positive Ergebnisse sichtbar. Der Bericht unterstreicht, dass die ersten Maßnahmen zur Wehrdienstreform greifen", meinte er. Der Anteil an Grundwehrdienern, die Beschwerden eingebracht haben, sei im Vergleich zum Vorjahr um die Hälfte gesunken, die Anzahl der Beschwerden von Soldatinnen sogar um zwei Drittel.

Klug räumte aber ein: "Jede Beschwerde ist eine zu viel. Ich kann Ihnen versichern, dass ich jeden Fall ernst nehme." Das Bundesheer habe auch interne Maßnahmen zum respektvollen Umgang miteinander gesetzt, betonte der Minister, so solle beispielsweise bis Ende dieses Jahres ein neues Zentrum für menschenorientierte Führung und Wehrpolitik installiert werden.