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Verwirrspiel um Schottergrube am Pichlinger See

Oberösterreich
19.03.2010 18:11
Die Stadt Linz hat eine geplante Schrottgrube am Pichlinger See abgelehnt. Das "Nein" wurde nun durch einen Bescheid des Landes wieder aufgehoben. Die Stadt will jedoch auf rechtliche Schritte gegen den Landesbeschluss verzichten. Die Pläne sollen neu geprüft werden. Damit beginnt das Verwirrspiel um die Schrottgrube von vorn - und das obwohl der erste Anlauf dieses Verfahrens bereits geschlagene drei Jahre gedauert hat.

Vor vier Tagen ging im Rathaus jener Bescheid des Landes ein, der das Linzer "Nein" zur geplanten Schottergrube beim Pichlinger See aufhob und den Neustart der Prüfung zum Mineralrohstoffgesetz verlangte. Nach intensiver Sichtung wird die Stadt – entgegen erster Ankündigungen – jedoch auf rechtliche Schritte verzichten.

Wie die "OÖ-Krone" berichtete, schickte das Land als zweite Instanz das Verfahren wieder zurück an den Start, also an die Stadt. Laut Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) wurde vergessen zu überprüfen, ob die Emissionsgrenzwerte eingehalten werden. Auch auf mögliche Auflagen wurde nicht eingegangen.

Persönliche Interessen
"Es gibt leider keine Rechtsmöglichkeit, etwas zu ändern", gibt SPÖ-Vizebürgermeister Klaus Luger klein bei. "Das Verfahren nach dem Mineralrohstoffgesetz werden wir fix neu starten müssen. Das bestärkt mich in meinem Verdacht, dass Landesrat Anschober dem Projekt auch persönlich wohlgesonnen sein muss", kritisiert Luger.

Kronen Zeitung

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