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21.09.2017 - 07:27
Foto: dpa/dpaweb/dpa/Marcus Führer

Stadt will eigene Linz- Steuer für Bim- Ausbau

15.04.2010, 09:39
Angesichts leerer Kassen und steigender Ausgaben denken nun auch die Kommunen über Zusatzeinnahmen nach. Ein Konzept zu neuen Gemeindesteuern ist noch in Arbeit. Der Linzer Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) hat aber schon konkrete Vorstellungen.

Er spricht sich für zweckgebundene Steuereinnahmen aus, die die Kommunen für die Realisierung bestimmter Projekte verwenden sollen.

Die Stadt Linz würde zum Beispiel gerne eine Vermögenssteuer einheben und damit die zweite Straßenbahnachse finanzieren. Nach Mayrs Modell soll es den Kommunen frei stehen, welche Steuern sie einheben und wofür sie diese verwenden.

Pläne bestätigt

Die Hauptsache sei, dass die Abgaben zweckgebunden sind und ihre Verwendung offengelegt wird. Das würden dann auch die Menschen verstehen, sagte Mayr. Städtebund- Generalsekretär Thomas Weninger (SPÖ) bestätigte entsprechende Überlegungen, konkrete Modelle gebe es aber noch nicht.

Städte und Gemeinden haben sich bisher eher dagegen gewehrt, selbst Steuern einzuheben. Die finanziellen Nöte haben jedoch ein Umdenken bewirkt. Mayr begründet seine Forderung auch damit, dass die Kommunen so nicht immer auf "Bundes- und Landesfürsten" angewiesen wären.

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