Lenkungsausschuss

“Spitalsreform muss sein und schnell gehen”

(Bild: Chris Koller)

"Alle sind sich einig, dass die Spitalsreform sein muss und dass sie schnell gehen muss", glaubt LH Josef Pühringer, den Zeitplan bis zum Sommer einhalten zu können. Nach den umstrittenen Expertenvorschlägen hat am Mittwoch der politische Lenkungsausschuss seine Arbeit aufgenommen.

Der 15-köpfige Ausschuss soll im Wochenrhythmus tagen, die ersten sechs Termine sind schon fixiert: Steyr, Sierning und Kirchdorf machen nächsten Mittwoch den Anfang. Wolfgang Bayer, der die Expertenkommission leitete, wird den Politikern jedes Detail erklären müssen.

"Die Kommission hat zu wenig bedacht, auch die Vorschläge der Krankenhausträger einzubinden – sonst würden sich ja nicht alle beschweren", so Julia Röper-Kelmayr, die als SPÖ-Gesundheitsprecherin im Ausschuss sitzt, aber ebenso wie Walter Aichinger (ÖVP), Brigitte Povysil (FPÖ) und Ulrike Schwarz (Grüne) nur beratende Funktion hat.

Bei Abstimmungen haben diese vier je eine gemeinsame Stimme mit den Klubchefs ihrer Parteien. Mit LH Josef Pühringer als Vorsitzendem sitzen somit neun Landespolitiker in der Kommission, dazu kommen  zwei Krankenkassen-Vertreter und je einer für Gemeinde- und Städtebund, Ärzte- und Apothekerkammer.

Mittel für Gesundheitsvorsorge frei machen
Fünf der 15 Mitglieder sind ÄrztInnen, die in den Ausschuss das Fachwissen einbringen können, das Kritiker bei der Expertenkommission vemissen: In ihr hätten nur ökonomische, aber keine medizinischen Experten das Sagen gehabt, meint etwa die Linzer Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal, die im Ausschuss den Städtebund vertritt.

Der LH wechselte nach der Sitzung zu einem ÖVP-Expertenhearing über Gesundheitsvorsorge. "Durch die Spitalsreform werden dafür mehr Mittel frei", hofft er. Derzeit gehen österreichweit nur 1,9 Prozent der Gesundheitsbudgets in Vorsorgemaßnahmen.

Kronen Zeitung