Debatte in Rüstorf

Politiker kassierten zu viel – Rückgabe ungewiss

Oberösterreich
05.12.2009 10:53
Gemeinderäte, Vizebürgermeister und Fraktionsführer in Rüstorf haben rund 12.000 Euro zu viel verdient. "Ein Berechnungsfehler, den wir bemerkt und sofort weitergeleitet haben", sagt Bürgermeisterin Pauline Sterrer (ÖVP). Sie will, dass die Gemeinderäte nichts zurückzahlen müssen – aber Landesrat Josef Stockinger widerspricht.

11,30 statt zehn Euro im Monat hat der durchschnittliche Gemeinderat in Rüstorf in den letzten 20 Monaten als Entschädigung für Gemeinderatssitzungen bekommen. "Wir haben das erst im Oktober bemerkt – aber gleich korrigiert", erklärte Bürgermeisterin Sterrer.

Sie will, dass nur Vizebürgermeister und Fraktionsführer die zu viel bezahlten Beträge retournieren müssen: "Ein Gemeinderat hat so viel zu tun und bekommt dafür ohnehin kaum eine Entschädigung. Zudem haben sie ja unwissentlich mehr Geld bekommen."

Schiefe Optik
Was grundsätzlich möglich wäre – Landesrat Josef Stockinger legt allerdings nahe, die Entschädigungen schnell wieder auszugleichen: "Es handelt sich um eine irrtümliche Auszahlung. Aber es will sich bestimmt kein Gemeinderat beschuldigen lassen, dass er zu viel ausbezahlt bekommen hat. Die Gemeinde ist gut beraten, wenn sie das Geld zurückholt."

Dann wird es auch keine Konsequenzen für die Gemeinde Rüstorf geben, denn: "Irrtümer in der Lohnverrechnung können immer vorkommen", sagt Stockinger.

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