Alkoholsteuer

Ortschefs: “Nehmen gerne Linzer Bier-Flüchtlinge auf”

(Bild: APA/GUENTER R. ARTINGER)

Die geplante Steuerattacke auf die Linzer Gastronomie – und damit natürlich auf deren Gäste – wurmt die Tourismus-Bosse. "Ein schlechter Faschingsscherz", poltert etwa WKO-Spartenobmann Robert Seeber. Andere Gemeinden im Land wollen nicht nachahmen, freuen sich aber auf Bier-Flüchtlinge.

Zusätzliche Einnahmen von elf Millionen Euro soll die in Linz geplante Alkoholgemeindesteuer (15 Prozent Aufschlag auf den Alkoholverkaufspreis) dem maroden Stadtsackel einbringen. "Als Basis diente der Umsatz aus dem Jahr 1998, als die Getränkesteuer abgeschafft wurde", erklärt der verantwortliche Finanzreferent SPÖ-Stadtrat Johann Mayr und erläutert im "Krone"-Gespräch: "1990 mussten wir 30 Prozent der Bundesertragsanteile ans Land abführen – im Jahr 2000 schon 40 Prozent und jetzt bereits 51 Prozent. Da müssen wir uns neue Einnahmequellen überlegen!"

Diese "Biersteuer" sei bei einer Tagung des Städtebundes am 1. Dezember 2010 positiv besprochen worden – nur die FPÖ hätte damals nicht zugestimmt. Jetzt soll die geplante Abgabe als Resolution an den Finanzminister am Donnerstag im Linzer Gemeinderat abgesegnet werden.

Im Land herrscht allgemeines Unverständnis
Dessen ungeachtet, sorgt die geplante Schröpfungsaktion allgemein für Unverständnis. Während Salzburg und Graz jedoch am Linzer Modell zusätzlicher Euro-Rekrutierung Interesse zeigen, kommt das laut "Krone"-Blitzumfrage für andere Gemeinden in Oberösterreich derzeit nicht infrage. Bürgermeister Walter Brunner (SPÖ), Leonding: "Ich halte nicht viel von neuen Massensteuern. Ob wir als Nachbargemeinde Nutznießer sein werden, ist schwer zu sagen – Bier-Flüchtlinge nehmen wir aber gerne auf."

Bürgermeister Toni Froschauer (ÖVP), Perg: "Eine Biersteuer wäre nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein. Wie man eine solche Regelung auch angeht – es fällt am Ende immer den Konsumenten auf den Kopf." Bürgermeister Christian Jachs (ÖP), Freistadt: "Eine solche Biersteuer wird es bei uns sicher nicht geben. Wir freuen uns aber über jeden Linzer, der sein Bier künftig bei uns genießt!"

von Johann Haginger und Jürgen Affenzeller, "OÖ Krone"