LH Josef Pühringer

OÖ-Schwarze gegen Neuwahl

Oberösterreich
08.07.2008 20:14
Direkt „Nein“ gesagt haben sie nicht - aber die Stimmenthaltung von LH Josef Pühringer und Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl im VP-Parteivorstand ist deutlich genug: Die VP-Granden aus Oberösterreich tragen den Neuwahl-Beschluss ihres Landsmanns und Bundesparteichefs Wilhelm Molterer demonstrativ nicht mit.

„Eine Grundsatzfrage“ ist es für Pühringer, der damit offiziell nicht gegen Molterers Beschluss protestiert, sondern nur seine prinzipielle Meinung ausgedrückt haben will: „Ich bin ein Gegner vorzeitiger Wahlen.“ Man sollte sich ein Beispiel an Oberösterreich nehmen, wo noch nie eine Wahl vorverlegt worden sei. Pühringer räumt aber ein: „Wenn eine Regierung nicht mehr miteinander arbeiten kann, wird es wohl keinen anderen Weg mehr geben.“

Christoph Leitl, aus Linz stammender Präsident der Bundeswirtschaftskammer und Obmann des VP-Wirtschaftsbunds, erinnert an den Auftrag der gescheiterten Regierung: „Wir hätten eigentlich erwartet, dass die große Koalition große Lösungen zustande bringt. Das ist offenbar nicht der Fall.“ Auch Leitl legt der Bundespolitik ein Beispiel ans Herz: die Sozialpartnerschaft, die seit Jahrzehnten funktioniere.

Pühringer und Leitl „hätten auch einen anderen Weg aus der Krise für möglich gehalten“, erklärt Molterer ihre Stimmenthaltung.

 

 





Foto: Chris Koller

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