Die Großbaustelle in Schlierbach wurde von vier Bauunternehmen, die sich zur "Arge Umfahrung Schlierbach" zusammengeschlossen hatten, abgewickelt. Im Zuge von Ermittlungen der Wirtschaftspolizei über die Privatgeschäfte von zwei Bauleitern wurde auch die Abrechnung der Arge nochmals aufgerollt. Dabei wurden Fehler zu Ungunsten der ÖBB aufgedeckt, die deshalb eine Überbezahlung von stattlichen 650.000 Euro von der Arge zurückforderte.
Beim Betrugsprozess gegen die Bauleiter, die von der ÖBB zwar sofort nach Auffliegen der Affäre suspendiert, vom Gericht aber inzwischen freigesprochen wurden, ließ die ÖBB mit einem Privatbeteiligten-Anspruch aufhorchen.
Streit dauert an
Von den 650.000 Euro, die die ÖBB zu viel für die Baustelle Schlierbach bezahlt hatte, fehlen immer noch 100.000 Euro. Der Rest war durch Bankhaftbriefe gedeckt. Da die Arge jedoch nicht angeklagt war, wurde die Forderung von Richter Clemens Oberressl zu Recht abgewiesen. Der Finanzstreit geht somit weiter: "Die ÖBB werden weiterhin den Restbetrag von der Arge fordern. Nötigenfalls im Gerichtswege", heißt es dazu in einer Stellungnahme der ÖBB-Infrastruktur AG.
Kronen Zeitung
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