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19.09.2017 - 20:20
Foto: dpa/dpaweb/dpa/Marcus Führer

Oberösterreich ist Nettozahler an den Bund

01.02.2011, 01:00
Oberösterreich zahlt auch im Sozialbereich drauf – das hat jetzt eine Studie ergeben. Mit der bundesweit zweithöchsten Anzahl an Erwerbstätigen fließt das meiste Geld aus unserem Bundesland in die Sozialtöpfe. Der Wirtschaftsbund fordert daher für mehr Länder-Gerechtigkeit eine Dezentralisierung der Bundesbehörden.

"Die gute Wirtschaftslage zeigt, dass wesentlich mehr nach Wien gezahlt wird, als zurückkommt", pocht Bundesrat Gottfried Kneifel auf mehr Gerechtigkeit. Immerhin werde man bei Sozialhilfe, Landespflegegeld, Behindertenbeihilfe und Arbeitslosengeld durch die hohe Anzahl von Erwerbstätigen – insgesamt sind es in Oberösterreich 737.300 – zum Nettozahler an den Bund.

"Die Länder sind ja nicht die Dienstboten des Bundes" ärgert sich Kurt Pieslinger, Chef des Instituts Wirtschaftsstandort Oberösterreich (IWS), über die Zahlmeisterrolle unseres Bundeslandes. Darum pocht das IWS jetzt auch auf einen jährlich aktualisierten Bericht vom Statistischen Zentralamt, der die Einnahmen und Ausgaben der Bundesländer aufschlüsseln soll.

Schweiz als Vorbild?

Zudem könnte laut Bundesratsvorsitzenden Gottfried Kneifel eine Dezentralisierung von Bundesbehörden – nach Schweizer Vorbild – mehr Gerechtigkeit für die Länder bringen. "Warum kann es nicht sein, dass ein Höchstgericht seinen Sitz in Oberösterreich hat oder der Rechnungshof in Vorarlberg angesiedelt ist", glaubt Kneifel, dass eine derartige Umstrukturierung mehr gut bezahlte Arbeitsplätze in die Länder bringen würde.

Weiters will der Bundesratsvorsitzende mit einer parlamentarischen Anfrage an das Sozialministerium der Oberösterreich- Forderung Nachdruck verleihen.

Kronen Zeitung

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