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17.08.2017 - 18:34
Foto: APA/rubra

Nur mehr Rot und Grün als mögliche Partner für die ÖVP

09.10.2009, 14:17
Die Verhandlungen der ÖVP mit potenziellen Partnern in der Landesregierung sind am Freitag mit Vertretern der FPÖ fortgesetzt worden. Danach zeigten sich beide Parteien distanziert. Mit SPÖ und Grünen soll es weitere Gespräche geben.
ÖVP- Chef Josef Pühringer sagte nach der Zusammenkunft mit der FPÖ im Interview mit dem Radio Oberösterreich: "Die Freiheitliche Partei hat von Haus die Meinung vertreten, dass sie mit uns zusammenarbeiten will, aber eine Koalition, oder eine koalitionäre Zusammenarbeit für sie nicht infrage kommt. Dem wird auch Rechnung getragen. Wir werden im Vergleich zur letzten Periode vertieft die Zusammenarbeit auch mit den Freiheitlichen suchen."

Der von der FPÖ als künftiger Landesrat nominierte Manfred Haimbuchner erklärte nach der Verhandlungsrunde: "Wir haben das angesprochen, was uns in gesellschafts- und finanzpolitischer Hinsicht wichtig ist. Wir werden die sachpolitischen Fragen im Detail erörtern und dort, wo wir meinen, dass es sinnvoll ist, auch den Vorschlägen anderer Parteien zuzustimmen, das auch tun."

Mit Rot und Grün wird weiterverhandelt

Die Verhandlungen sollen in der nächsten Woche weitergehen. Pühringer will mit beiden Parteien, die für eine engere koalitionäre Zusammenarbeit infrage kommen - mit den Sozialdemokraten und den Grünen - intensiv verhandeln. Nach dem Wahlergebnis hat die ÖVP in der nach dem Proporzsystem zusammengesetzten Landesregierung mit fünf Sitzen die absolute Mehrheit, die SPÖ hat zwei, die FPÖ und die Grünen jeweils einen. Es sind somit alle Landtagsparteien in der Regierung vertreten.

Im Landtag verfügt die ÖVP künftig über 28 Abgeordnete - genau die Hälfte der insgesamt 56. Damit können keine Beschlüsse gegen sie gefasst werden. Um eigene Anträge durchzubringen, benötigt sie allerdings zumindest die Stimme von einem Abgeordneten der anderen Parteien.

Archivbild

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