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25.09.2017 - 03:24
Foto: Markus Wenzel

Mehrheit der Oberösterreicher gegen Regierung

14.11.2010, 01:00
"Diese Bundesregierung hat ein Problem. Und die Frage ist: Ist sie für die Zukunft noch handlungsfähig?", hat ÖVP-Stratege Michael Strugl in diesen "heißen" Westring-Tagen nun sehr kritische Signale nach Wien gesendet.

Wobei sich Strugls Diagnose auch in Umfragen widerspiegelt: Waren (laut Fessel/Gfk) im Mai 2009 (also am Höhepunkt der Krise) noch 66 Prozent der Oberösterreicher mit der Bundesregierung zufrieden (und 32 Prozent nicht), so ist das kürzlich auf 52 Prozent Unzufriedene versus nur noch 45 Prozent Zufriedene gekippt.

"Die Krise hat diese Regierung gemeistert. Aber das Budget 2011 ist eine vergebene Chance, der kleinste gemeinsame Nenner einer großen Koalition eben", urteilt Strugl.

Was muss passieren? "Die Regierung muss sich selbst aus dem Graben ziehen. Eine Regierungsumbildung, damit frische Kräfte kommen. Und zwei, drei Reformprojekte mit Tragweite – als gemeinsame Mission, hinter der sich die Regierung wieder versammeln kann."

Was für Reformprojekte? "Pflege, Bildung, Zuwanderung", zählt Strugl auf: "Es geht darum, die Blockade aufzulösen!"

Kronen Zeitung

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