Trotz des Sparens

LH Pühringer will mit neuem Team aus Krise kommen

(Bild: Chris Koller)

Schwarz, Grün, Rot und Blau: Die neue Regierung, für die sich Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) vor allem als Koordinator sieht, ist die "bunteste", der er seit 1995 vorstand. Doch auf sie kommen düstere Zeiten zu, die Pühringer besonders als Finanzreferenten betreffen: "Das Budget wird erst 2013 wieder die Höhe von 2008 erreichen", tüftelt er an Sparmaßnahmen und Finanzierungsmodellen, um dem Land aus der Krise zu helfen.

"Finanzminister" des Landes und Kulturreferent war Pühringer bisher schon, neu ist er im Gesundheitsressort, das er von SP-Landesrätin Silvia Stöger übernommen hat. Da dort flächendeckende Versorgung, Umsetzung des Fortschritts und Leistbarkeit die Megathemen sind, geht es auch vor allem ums Finanzielle. Mit besserer Organisation und mehr Vorsorge, die teure Behandlungen spart, hofft Pühringer, es in den Griff zu bekommen. Ausbauen will er das Hospizwesen und die Palliativmedizin: "Das sind mir Herzensanliegen."

Und die Medizin-Uni, die Pühringer auch als Teil der Kultur sieht: "Oberösterreich als Land des Wissens und der geistigen Werte stärken", ist sein Programm als Kulturreferent, der wie bisher Tradition und Neues ausgewogen fördern will.

Ziel des Landeshauptmannes ist Vollbeschäftigung
Ein "Land der Arbeit" müsse Oberösterreich natürlich ebenfalls bleiben: "Ich will so schnell wie möglich wieder Vollbeschäftigung. Die Hauptaufgabe der neuen Regierung ist es, so rasch und mit so wenig Schaden wie möglich aus der Krise herauszukommen."

Deshalb muss er im Landesbudget, in dem sich die Krise 2010 mit 300 Millionen Euro Steuerausfall niederschlagen wird, den Spagat schaffen, so zu sparen, dass "der Arbeitsmarkt nicht beschädigt" wird. Jobschaffende Investitionen des Landes sind weiter nötig, die Politiker aller Ressorts müssen aber "bei den Ermessensausgaben sparen".

Auf dem Polster der Rücklagen, die es jetzt noch gibt, kann sich der Finanzreferent nicht ausruhen. Bis 2013 rechnet er mit jährlich 200 bis 250 Millionen Euro weniger an Geld, das über den Finanzausgleich von den Steuern kommt, die die Bürger an den Bund zahlen. Landessteuern gibt es nicht.