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21.09.2017 - 17:09
Foto: Die Grünen OÖ

Landesrat steht hinter Van der Bellen

30.09.2008, 12:10
Der Landessprecher der oberösterreichischen Grünen, Landesrat Rudi Anschober, fordert angesichts des Abschneidens bei der Nationalratswahl eine Strukturreform auf Bundesebene. Parteichef Alexander Van der Bellen habe aber genauso wie Eva Glawischnig seine "hundertprozentige Loyalität", betonte er. Auswirkungen auf die Landtagswahl 2009 in Oberösterreich sieht Anschober nicht: Der Urnengang, bei dem die Grünen ein zweistelliges Ergebnis einfahren wollen, finde unter "völlig anderen Rahmenbedingungen" statt.

Das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl mit den Grünen auf Platz fünf werde sich "noch deutlich verschieben", ist der Landessprecher überzeugt. Nach Auszählung der Wahlkarten werde man sicher noch ein drittes Mandat schaffen. Auf Bundesebene geht Anschober davon aus, dass sich die Zahl der Mandate von 19 auf 20 oder 21 erhöhen wird. Das Wahlziel habe man jedenfalls nicht erreicht: "Da gibt es nichts zu beschönigen." Seit 1997 hätten die Grünen im Land bei allen Urnengängen gewonnen, nun gebe es erstmals eine Stagnation, so Anschober.

Kein Grund zur Panik

Er sieht zwar "keinen Grund zur Panik", aber die "Notwendigkeit daraus zu lernen". Anschober fordert eine "schonungslose Analyse" auf Bundesebene, vor allem in Richtung der Jungwähler. Es solle eine Wachstumsoption über zehn Prozent hinaus geben, die Grünen müssten sich mittelfristig zu einer "Mittelpartei" entwickeln, betonte er.

Hohe Zustimmung zu schwarz- grün auf Landesebene

Die Ausgangssituation für den Urnengang auf Landesebene ist aus der Sicht Anschobers eine "relativ einfachere": Er rechnet mit keiner Protestwahl, die Zustimmung zur schwarz- grünen Regierungszusammenarbeit liege bei 63 Prozent. Anschober pocht auf eine "Trendwende" als Korrektiv zum sonntäglichen Wahlergebnis, das einen "Rechtsruck" gebracht habe. Als inhaltliche Schwerpunkte der Grünen nannte er die Energiewende, bildungspolitische Fragen und den Arbeitsmarkt. Es gehe darum, die Gemeindegruppen zu stärken, Ziel seien an die 100 Gemeinderatskandidaturen, so Anschober.

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