Schulden "geplant"

Landesbudget um 375 Millionen Euro überzogen

(Bild: dpa/dpaweb/Marcus Führer)

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), als Finanzreferent Herr über die Landeskasse, hat abgerechnet: Im Krisenjahr 2009 hat das Land mit 4,93 Milliarden Euro um 375 Millionen Euro mehr ausgegeben, als im Budget eingeplant waren. Und das bei Einnahmenausfällen von 194 Millionen Euro. Erstmals hat Oberösterreich nun Finanzschulden.

Die größten Brocken sind 394,5 Millionen Euro für die Spitäler und 493 Millionen im Sozialbereich – beide sind durch unerwartet gute Gehaltsabschlüsse für das dortige Personal noch stärker gestiegen als veranschlagt.

Dazu kam, dass das Land Geld in die Hand nehmen musste, um die Konjunktur anzukurbeln. "Da führte kein Weg vorbei", so Pühringer. Mit den Konjunkturpaketen stieg die mit 19 Prozent geplante Investitionsquote auf 22,8 Prozent – das sind insgesamt 1,063 Milliarden Euro, die in Landesaufträge für die oberösterreichische Wirtschaft flossen.

Gute Zinsen
Zur Finanzierung musste das Land im Vorjahr 278 Millionen Euro Rücklagen auflösen und mit 92 Millionen Euro erstmals Finanzschulden machen – allerdings geplant: Statt die 480 Millionen Euro anzugreifen, die das Land mit 5,5 Prozent Zinsgewinn veranlagt hat, nahm Pühringer lieber Kredite auf, für die nur ein Prozent Zinsen zu zahlen sind.

Kronen Zeitung