Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
19.09.2017 - 13:56
Foto: Land OÖ.

"Klärendes Gespräch" von ÖVP und Grünen

03.12.2010, 14:49
ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer sieht die schwarz-grüne Zusammenarbeit in Oberösterreich durch die Diskussion um das Linzer Autobahnprojekt Westring (A26) "nicht gefährdet". Am Vormittag führte er ein klärendes Gespräch mit Grünen-Chef Rudi Anschober - der anschließend eine Petition auf Facebook gegen den Westring ankündigte.

Bei den Verhandlungen mit dem Bund am Montag in Wien hatten Stadt und Land in Aussicht gestellt, sich mit fünf bzw. zehn Prozent an den errechneten Gesamtkosten von rund 530 Millionen Euro zu beteiligen. Anschober hatte das kritisiert.

Beim Westring sei von Anfang an klar gewesen, dass es zwischen ÖVP und Grünen keinen Konsens geben kann, erklärten sowohl Pühringer als auch Anschober. Auf Bundesebene sei es die Regel, dass Dissens herrsche, in Oberösterreich die Ausnahme, sagte er.

"Ohne unsere Unterstützung hätten wir überhaupt keine Chance, das Thema durchzubringen", betonte der Landeshauptmann. Noch vor Weihnachten werde eine Sitzung des Koordinationsausschusses stattfinden. "Ich hoffe, dass die Schwierigkeiten dabei endgültig ausgeräumt werden", sagte Pühringer. Es gebe jedenfalls "keine Krise in der Koalition".

"Koalition nicht auf der Kippe"

Anschober ortete Mängel im Informationsfluss und in der Kommunikation der vergangenen Tage. Im Ausschuss gelte es, die Spielregeln für die Regierungsarbeit nachzuschärfen. Inhaltliche Änderungen werde es keine geben, die Koalition stehe nicht auf der Kippe, betonte der Grüne Landessprecher. Es gehe um eine Sachfrage und darum, Geldverschwendung zu verhindern. Man solle sich tabulos kostengünstigere Varianten anschauen.

Auch die Meinung der Bevölkerung beginne sich zu drehen, da viele das großzügige Angebot an Wien nicht verstünden. Eine Entscheidung über den Bau werde es 2013 nach Ende der Berufungsfristen der UVP geben, so Anschober, der einen negativen Bescheid erwartet.

Konflikt schwelt weiter

Die Grünen arbeiten aber auch jetzt gegen den Westring. Ihr Landessprecher Rudi Anschober hat am Freitag eine Facebook- Petition gegen den Westring angekündigt.

Die Grünen argumentieren mit den Ergebnissen einer Umfrage bei Bewohnern des Großraumes Linz und des Mühlviertels. Demnach sei dort eine Mehrheit von 59 Prozent für die Suche nach kostengünstigeren Alternativen für das Linzer Autobahnprojekt. Der Protest auf Facebook soll den Druck dafür und gegen eine Mitfinanzierung von Land und Stadt Linz verstärken, erläuterte Anschober.

Blaue Kritik

FPÖ- Landesparteichef Landesrat Manfred Haimbuchner sieht in der Diskussion zwischen den beiden Parteien "eine klare Chance für Oberösterreichs Bevölkerung": "Ein Scheitern der schwarz- grünen Koalition würde die Möglichkeit bieten, endlich mit echter Reformpolitik zu beginnen", erklärte er. Die bisherige Regierungsbeteiligung der Grünen habe zu einem Stillstand geführt, der sich in vielen Bereichen - vor allem aber bei der Integrations- und Zuwanderungspolitik - niederschlage.

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum