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19.09.2017 - 20:21
Foto: APA/ Günter R. Artinger

Grüne: Sparen reicht nicht für Oberösterreich

14.03.2010, 00:01
Mit Verwaltung straffen und Kosten sparen allein wird Oberösterreich nicht durch die kommenden, von hohen Steuerausfällen geprägten Jahre zu manövrieren sein – glaubt der grüne Klubobmann Gottfried Hirz und ist ehrlich genug, das auch auszusprechen: „Ohne zusätzliche Einnahmen auch auf Landes- und Gemeindeebene wird’s einfach nicht reichen.“

Das meint – seit Jahren – auch der Landesrechnungshof und schlägt die Anhebung der Landesabgaben (17,6 Millionen € im Jahr 2008) auf das Niveau anderer Bundesländer vor. Das widerspricht allerdings einem bisherigen finanzpolitischen Ziel von LH Josef Pühringer, das da „keine neuen Landessteuern bzw. Landesabgaben“ lautet.

Wie könnte sich das Land zusätzliches Geld holen? Zum Beispiel, so Hirz, durch eine „Verkehrserregerabgabe“ für Shoppingzentren und Kinocenter. Diese aus Konkurrenzängsten ungenutzte Gemeindekompetenz könnte das Land an sich ziehen. Auch ein „Schotter- Cent“ für Rohstoff- Abbau wäre für Hirz eine Möglichkeit.

„Und auch das kleine Glücksspiel wird kommen“, glaubt Hirz an ein Ende des Verbotes in Oberösterreich, wo angeblich ohnehin schon 2.500 illegale Automaten stehen. Die EU sagt ja, dass das staatliche Glücksspielmonopol fallen muss. Hier könnten üppige Steuern fließen.

Kronen Zeitung

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