Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
25.09.2017 - 07:40
Foto: Jürgen Radspieler

Gleicher Fall, anderer Ausgang - OGH selbst unsicher

04.05.2010, 01:00
Sind vor dem Gesetz wirklich alle gleich? Im Fall des "entführten" Evangelos (3) aus Leonding hatte der OGH die sofortige Rückführung ins Land seines Vaters angeordnet – in einem gleichen Fall aus der Steiermark stellten die Richter aber eine Anfrage an den EU-Gerichtshof.

Die Mutter von Evangelos (34) war vor zwei Jahren vor den Gewalttaten ihres griechischen Gatten zurück in ihre Heimat geflüchtet, hatte ihre Söhne Evangelos und Simon mitgenommen. Der – inzwischen von ihr geschiedene – Ehemann erstattete Anzeige wegen Kindesentführung und klagte auf Rückführung. Das Verfahren vor dem Bezirksgericht Linz begann am 2. September 2008 – Ende ist keines abzusehen.

Gar schon seit April 2008 läuft ein gleiches Verfahren vor dem Bezirksgericht Leoben um eine Mutter, die mit ihrer inzwischen ebenfalls dreijährigen Tochter vor zwei Jahren den Kindesvater in Italien verlassen hatte.

Zweierlei Maß

Auch hier ist keine Ende des Verfahrens abzusehen – doch in diesem Fall fällte der OGH kein Urteil, sondern bat nun mit Entscheidung vom 29. April den Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg, in einem Vorabentscheidungsverfahren einige Rechtsfragen zu klären.

Wichtige Fragen

Vor allem die Zuständigkeiten zwischen Herkunftsstaat und Entführungsstaat sind unklar. Und ob das Rückführungsverfahren ausgesetzt werden kann, bis eine Obsorgeentscheidung gefallen ist. Immerhin habe das (steirische) Kind mehr als zwei Drittel seines Lebens vom Vater getrennt gelebt, eine Vollstreckung gefährde vermutlich das Kindeswohl – das selbe trifft aber auch auf Evangelos zu.

von Johann Haginger, "OÖ Krone"

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum